Neue Struktur der Bundeswehr und aktualisierte Verteidigungspolitische Richtlinien - Die künftige Aufstellung der ganz besonderen Nationalmannschaft© Bundeswehr/Bienert
Neue Struktur der Bundeswehr und aktualisierte Verteidigungspolitische Richtlinien
Die künftige Aufstellung der ganz besonderen Nationalmannschaft
Von Jörg Schnurre

Verteidigungsminister de Maizière stellte heute in einem ausführlichen Vortrag die neue Struktur der Bundeswehr gegenüber Vertretern aus Politik, Militär und Öffentlichkeit dar. Zunächst hatte er am Morgen das Bundeskabinett über seine Strukturpläne informiert und deren Zustimmung eingeholt. Parallel dazu wurde eine überarbeitete Fassung der Verteidigungspolitischen Richtlinien durch das Verteidigungsministerium veröffentlicht.


Nationale Interessen wahren – Internationale Verantwortung übernehmen – Sicherheit gemeinsam gestalten


Den ersten Schritt im dreigliedrigen Neustrukturierungsprozess markierte die Aussetzung der Wehrpflicht bzw. deren Umgestaltung in eine freiwillige Wehrpflicht. Als de Maizière im März dieses Jahres überraschend in das Verteidigungsressort wechselte, war die Entscheidung über die Wehrpflicht längst durch den Deutschen Bundestag beschlossen. Dennoch hatte er um eine persönliche Sondierungs- und Einarbeitungsphase gebeten. Absicht war es, sich zunächst ein eigenes Lagebild von den durch seinen Vorgänger angestoßenen Reformen zu verschaffen. Seitdem war es ruhig geworden, nur wenige Details über die zukünftige Struktur drangen bisher an die Öffentlichkeit.

Erste grobe Andeutungen hatte de Maizière in der vergangenen Woche auf dem parlamentarischen Abend des Reservistenverbandes in Berlin verlauten lassen. Am heutigen Mittwoch wurde er konkret und präsentierte den zweiten Schritt der Neuausrichtung der Bundeswehr - eine kleinere Truppe und eine straffere Verwaltung schaffen zu wollen.


Es ist ein drastischer Einschnitt

Die Neustrukturierung ist eingebettet in die ebenso am heutigen Tag veröffentlichten Verteidigungspolitischen Richtlinien. Die gegenwärtige Ausgabe steht unter dem Dreiklang: Nationale Interessen wahren – Internationale Verantwortung übernehmen – Sicherheit gemeinsam gestalten. Auf 20 Seiten wird der strategische Rahmen für den Auftrag und die Aufgaben der Bundeswehr beschrieben und die sicherheitspolitischen Zielsetzungen formuliert. Aus diesen ergeben sich verbindliche Grundlagen für die Konzeption der Bundeswehr. An diesem Punkt setzten die vom Minister vorgestellten Maßnahmen der Strukturierungsbestrebungen an.


„Die Personalfrage wird eine zentrale Herausforderung darstellen“

Es ist ein drastischer Einschnitt, der vor allem den zivilen Verwaltungsbereich betreffen wird. De Maizière machte hier keinen Unterschied zwischen Streitkräfte und Verwaltung. „Die Personalfrage wird eine zentrale Herausforderung darstellen“, so der Minister. Die Personalgewinnung soll in Zukunft aus einer Hand geschehen. Darüber hinaus soll verstärkt auf Reservisten zurückgegriffen werden, als auch auf ungedientes Personal aus dem zivilen Sektor.

Insgesamt wird die Neustrukturierung „keine Schönwetterveranstaltung werden. Sie ist erforderlich, erfolge aber nicht aus Not heraus“, fasste de Maizière die Kernbotschaft mit deutlichen Worten zusammen. „Die Umstrukturierung muss als Chance begriffen werden!“ Die Teilstreitkräfte werden weiterhin bestehen, dennoch werden Kommando- und Behördenstrukturen aufgebrochen und verschlankt. Das Ministerium, so ist es Wunsch des Ministers, wird bei den Maßnahmen vorangehen und auf 2000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter reduziert. Aus den angesprochenen Maßnahmen ergeben sich personelle Spielräume, die der Truppe letztendlich zu gute kommen sollen. Deren Obergrenze ist bei 170.000 Soldatinnen und Soldaten festgelegt.


„Es wird keine Konzentration auf einige wenige Standorte geben. Aber wirtschaftliche Faktoren werden ganz klar das Gesamtkonzept begründen.“

Weitere Aspekte des Vortrages betrafen Rüstungsbeschaffungsfragen, die Struktur der Streitkräfte im Detail sowie die Funktion des Generalinspekteurs. Die Rüstungsmaßnahmen werden sich zukünftig noch mehr am neuen Personalumfang und Fähigkeitsprofil der Bundeswehr ausrichten. Der Generalinspekteur wird zusätzlich truppendienstlicher Vorgesetzter aller Soldatinnen und Soldaten. Dennoch wird er weiterhin einem Staatssekretär unterstellt bleiben, um dem Primat der Politik angemessen Rechnung zu tragen.


„Die Bundeswehr ist eine ganz besondere Nationalmannschaft"


Eine erste Abschätzung mit Blick auf den dritten Schritt der Neustrukturierung, dessen Details im Oktober bekanntgegeben werden sollen, gab der Minister bereits jetzt: „Es wird keine Konzentration auf einige wenige Standorte geben. Aber wirtschaftliche Faktoren werden ganz klar das Gesamtkonzept begründen.“

Zum Abschluss fand de Maizière auch klare Worte gegenüber dem Soldatenberuf und dem Verhältnis zwischen Bundeswehr und Gesellschaft. „Die Bundeswehr ist eine ganz besondere Nationalmannschaft, die ihren Platz in der Mitte der Gesellschaft hat,“ deshalb sei es notwendig, mehr Öffentlichkeit zu wagen.


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Dienstag, 27. Juni 2017


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Online veröffentlicht am
18. Mai '11 um 19:24 Uhr (CET).


Jörg Schnurre ist Diplom Sozialwissenschaftler, Journalist und Hauptmann der Reserve


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