Interview mit Ernst-Reinhard Beck - Aufwuchsfähigkeit und Durchhaltefähigkeit werden noch wichtiger als bisher© CDU/CSU-Fraktion 2010
Interview mit Ernst-Reinhard Beck
Aufwuchsfähigkeit und Durchhaltefähigkeit werden noch wichtiger als bisher
IMS: Herr Beck, eines der aktuell stark diskutierten Themen zuerst: die Wehrpflicht. Die Wehrpflicht hat über viele Jahrzehnte unsere Sicherheit garantiert und stellte einen prägenden Abschnitt im Leben vieler junger Männer dar. Mit welchem Gefühl betrachten Sie die kommende Aussetzung dieser Wehrform, die ja nahezu einer Abschaffung gleichkommt?

Ernst-Reinhard Beck: Ich blicke mit einer großen Portion Wehmut auf das bevorstehende Ende der Wehrpflicht. Als langjähriger Verfechter dieser Wehrform hätte ich mir natürlich gewünscht, dass sie in veränderter Form Eingang in eine neue Bundeswehrstruktur gefunden hätte. Sicherungsaufgaben wären durchaus sinnvolle Tätigkeiten für Wehrpflichtige. Ich bin aber Realist genug um zu erkennen, dass die Debatte entschieden ist. Deshalb richtet sich mein Blick jetzt nach vorne. Es geht darum, die Bundeswehr bestmöglich auf die sicherheitspolitischen Herausfor-derungen der Zukunft einzustellen.

Mit der Aussetzung der Wehrpflicht geht auch ein Stück Integration des Militärs in die Gesellschaft verloren. Diese Mittlerfunktion könnte dann in eine verbesserte Verwendung von Reservisten münden. Sie haben in Ihrer letzten Rede vor dem Bundestag von der Notwendigkeit eines neuen Reservistenkonzeptes gesprochen. Wie könnte das Konzept gestaltet sein und wohin gehend sollte sich die Bedeutung der Reservisten ändern?

Eine wachsende Distanz zwischen Gesellschaft und Armee ist in der Tat ein Thema, das mich umtreibt. Ich möchte keine Bundeswehr, die den Menschen in unserem Land egal ist. Der Wegfall der Wehrpflicht muss deshalb zwingend in einer Stärkung der Reserve münden. Aufwuchsfähigkeit und Durchhalte- fähigkeit werden noch wichtiger als bisher. Die Bundeswehr muss künftig in der Lage sein, die zivilberuflichen Fähigkeiten der Reservisten noch besser einzusetzen als heute. Ein ständiger und vor allem lebendiger Austausch zwischen aktiver Truppe und Reservisten ist anzustreben.

Als Reservist engagiert sich nur, wer das Gefühl hat, wichtige Tätigkeiten bei der Bundeswehr wahrzunehmen. Dazu gehört auch, den Reservisten mehr Verantwortung zu übertragen. Für den Zusammenhalt zwischen Armee und Gesellschaft müssen die Reservisten als wertvolle Multiplikatoren gesehen werden.

Mit der laufenden Strukturreform sind auch die Fragen nach dem personellen Umfang einer modernen Bundeswehr verbunden. Wenn man sieht, dass Frankreich derzeit knapp 250.000 Soldaten unter Waffen hat, Großbri-tannien 185.000, Italien 200.000 und Spanien knapp 120.000, reichen dann 170.000 für ein Land wie Deutschland, mit 80 Mio. Einwohnern?

Ich habe bereits mehrfach darauf hingewiesen und bekräftige an dieser Stelle, dass Deutschland einen im Vergleich zu den europäischen Partnern angemessenen Umfang an Streitkräften vorhalten muss. Es ist zwar richtig, dass die übrigen Nationen in Europa ebenfalls vor einschneidenden Veränderungen ihrer Armeen stehen, für mich sind dennoch 170.000 Soldaten eindeutig zu wenig. Hierbei geht es nicht um Zahlenspiele, sondern um militärische Fähigkeiten, die wir brauchen – oder auf die wir verzichten. Deshalb plädiere ich für einen Bundeswehrumfang, der in der Nähe von 200.000 Soldaten liegt. Deutschland muss im Sinne von Berechenbarkeit einen Beitrag leisten, der unserer Größe und wirtschaftlichen Kraft entspricht. Man sollte zudem nicht unterschlagen, dass Frankreich und Großbritannien zusätzlich zu den konventionellen Streitkräften auf eigene nukleare Abschreckungs-fähigkeiten zurückgreifen können, die wir nicht haben. Im Sinne einer gesamtstaatlichen Sicherheits-vorsorge sollte man auch nicht vergessen, dass Frankreich, Spanien und Italien mit der Gendarmerie, der Guardia Civil und den Carabinieri über militärisch geführte Polizeikräfte in jeweils sechsstelliger Höhe verfügen.

Kann die Bundeswehr ihren Bündnisverpflichtungen nach den geplanten Personalkürzungen des Verteidigungsministers dann noch in ausreichendem Maße nachkommen?

Ich bin zuversichtlich und Verteidigungsminister zu Guttenberg hat auch bekräftigt, dass wir eine Bundeswehr bekommen, die sowohl vom Umfang wie auch von den abgebildeten Fähigkeiten in der Lage ist, den Bündnisverpflichtungen ohne Einschränkungen nachzukommen. Es ist auch ein Trugschluss zu glauben, dass die schiere Größe das allein entscheidende Kriterium ist, wenn es um Bündnisverpflichtungen geht. Man kann auch mit weniger Soldaten mehr erreichen, wenn man die richtigen Stellschrauben betätigt.

Wenn wir schon beim Thema Bündnis sind - für wie fair betrachten Sie die militärische Lastenteilung innerhalb der Europäischen Union und innerhalb der NATO?

Ich denke wir hatten bisher einen gut funktionierenden modus operandi. Nichtsdestotrotz gibt es heute in NATO und EU eine Menge Doppelstrukturen oder sogar mehrfache Redundanzen. Diese abgestimmt zurückzufahren ist die große Herausforderung der Zukunft. Denn, wie bereits erwähnt, es wird Einschnitte bei vielen Streitkräften der Allianz geben.

Umso wichtiger ist deshalb koordiniertes Vorgehen. Deutschland wird ohne Zweifel auch in Zukunft einen angemessenen Beitrag zum Bündnis leisten.

Mit Blick auf das Tempo das Minister zu Guttenberg in seinen Strukturplänen vorlegt: Sollte nicht bis zur Veröffentlichung der neuen NATO-Strategie gewartet werden, bevor man weiter nationale Fähigkeiten definiert?

Im Gegensatz zu den medialen Vorwürfen, es würde unabgestimmt vorgegangen, nimmt Verteidigungsminister zu Guttenberg sehr wohl auf die sich parallel entwickeltende NATO-Strategie Rücksicht. Mit dem sogenannten Albright-Papier gibt es bereits ein Dokument, was gewisse Rückschlüsse auf die künftige NATO ziehen lässt. Es ist nicht zu erwarten, dass die NATO-Strategie konträr dazu formuliert wird. Ich halte es grundsätzlich für richtig, bei der Reform ein hohes Tempo zu wählen. Die Erfahrung lehrt: Je länger ein Veränderungsprozess dauert, desto größer ist die Gefahr, dass er im Sumpf von Partikularinteressen stecken bleibt.

Verteidigungminister zu Guttenberg betont immer wieder, es werde keine Armee nach Kassenlage geben, dennoch liegt ja das Hauptziel der laufenden Reform darin, Gelder einzusparen. Als Ziel werden Einsparungen von 8,3 Milliarden Euro bis zum Jahr 2014 genannt. Halten Sie dieses Ziel für realistisch und wo könnte Ihrer Meinung nach am ehesten eingespart werden?

Betrachtet man die Tatsachen nüchtern, kommt man zu einem anderen Schluss. Verteidigungsminister zu Guttenberg hat bereits bei Amtsantritt keinen Zweifel daran gelassen, dass er die Bundeswehr reformieren will. Dazu hat er frühzeitig die „Weise-Kommission“ eingesetzt. Der durch die Wirtschaftskrise ausgelöste Druck auf die Haushalte wirkt auf die Reform-bemühungen nur wie ein Katalysator. Er war nicht der Auslöser der Reform.

Im Übrigen ist heute völlig zu Recht nicht mehr vom Sparziel die Rede, sondern von vernünftig aufgestellten Streitkräften. Die Zahl von 8,3 Mrd. Euro bis 2014 halte ich allerdings für ein sehr ehrgeiziges Ziel. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mehrfach betont, dass die Sicherheitsvorsorge unseres Landes nicht an 2 Mrd. scheitern darf.

Während hierzulande über Sparmaß-nahmen diskutiert wird, beklagen sich viele Soldaten über eine mangelhafte Ausrüstung im Einsatz. Die Opposition fordert währenddessen, die großen Beschaffungsvorhaben auf den Prüfstand zu stellen - dazu zählen auch Systeme, die von der Truppe dringend benötigt werden. Welche Großprojekte sehen Sie gefährdet und welche müssen nach Ihrer Einschätzung trotz Sparmaßnahmen dringend beschafft werden?

Wir haben immer gesagt, dass die rote Linie bei allen Sparüberlegungen dort verläuft, wo die Sicherheit der Soldaten im Einsatz berührt ist. Das gilt unverändert. Häufig ist der beste Schutz im Einsatz aber die Wirkung. Hinzu kommt, dass bei der Reform bislang nur die einzuschlagende Richtung und bestenfalls grobe Strukturen bekannt sind. Wer also bereits heute das Ende von bestimmten Rüstungsprojekten fordert, handelt unseriös. Ohnehin ist das Einsparpotential eher langfristig zu sehen. In der für mich zu berücksichtigenden Gesamtverantwortung für Deutschland sollte man auch nicht den Stellenwert der wehrtechnischen Industrie außer Acht lassen. Wir wollen diese Hochtechnologie und qualifizierte Arbeitsplätze im Land halten.

Beanstandet werden nicht nur die hohen Kosten der neuen Systeme, sondern auch deren Lieferverzögerungen. Nachdem die Industrie in den letzten Wochen stark kritisiert wurde, stellt sich zunehmend die Frage, welche bürokratischen Abläufe seitens der Bundeswehr verbessert werden müssen, um eine schnellere Abnahme und Entsendung des dringend benötigten Materials zu gewährleisten. Sehen Sie eine Möglichkeit, einige dieser bürokratischen Hürden kurz- bis mittelfristig zu abzubauen?

Den schwarzen Peter einer Seite zuspielen zu wollen, wird der komplexen Gemengelage nicht gerecht. Beide Seiten haben dazu beigetragen, dass es Probleme gibt. Die Phänomene von Zeitverzug oder Kostensteigerung sind auch nicht originär deutsch oder europäisch. In der Beschaffungs-organisation muss sich auf jeden Fall etwas ändern, wenn die Reform am Ende ein Erfolg sein soll. Bei diesen Stellen muss ankommen, dass eine Bundeswehr im Einsatz gänzlich andere Anforderungen an Material und Waffensysteme stellt, als noch im Kalten Krieg. Es geht um Schnelligkeit und Einsatztauglichkeit, nicht um die vielzitierte „Goldrandlösung“. Es muss künftig sichergestellt werden, dass es klare Verantwortlichkeiten und Ansprechpartner auf beiden Seiten gibt. Eine Verzahnung zwischen Industrie und Bundeswehr auf allen Ebenen des Beschaffungs- und Realisierungsprozesses muss installiert werden. Letztlich muss sich auch die Mentalität ändern. Bürokratie ist nicht geschaffen um Bedenken zu äußern und Entwicklungen zu bremsen, sondern den Soldaten schnellstmöglich eine brauchbare Lösung zu präsentieren.

Während in Deutschland über eine Strukturreform debattiert und spekuliert wird, ist die Sicherheitslage unserer Soldaten in Afghanistan stark angespannt. Häufig wird kritisiert, der Afghanistan Einsatz werde hierzulande weich gezeichnet, um die Einsatzrealität abzumildern. Wie viel Härte kann man der Bevölkerung in der Bericht-erstattung zumuten – und wie viel Transparenz sind wir unseren Soldaten schuldig?

Die Schönfärberei der Vergangenheit ist heute passé. Bevölkerung und Soldaten haben ein Anrecht auf ehrliche Worte. Verteidigungsminister zu Guttenberg und Bundeskanzlerin Angela Merkel haben den Mut gefunden, das umgangssprachliche Wort „Krieg“ in den Mund zu nehmen. Die offizielle Feststellung des „nicht-internationalen bewaffneten Konflikts“ in einer Regierungserklärung hat für verbesserte Rechtssicherheit für unsere Soldaten in Afghanistan gesorgt. Darauf kommt es an. Die Einstellung des Verfahrens gegen Oberst Klein durch den Bundesgerichtshof begrüße ich in diesem Zusammenhang außerordentlich.

Herr Beck, vielen Dank für das Gespräch.

Das Interview führte Sascha Rahn



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Sonntag, 23. Juli 2017


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Online veröffentlicht am
04. Oktober '10 um 16:19 Uhr (CET).


Ernst-Reinhard Beck ist seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages und seit November 2009 verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/ CSU-Bundesfraktion. Von Oktober 2003 bis November 2009 war er Präsident des Verbands der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V. Ernst-Reinhard Beck ist Oberst der Reserve.


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