Kontinuität und Wandel - Die deutsch-amerikanischen Beziehungen© NATO
Kontinuität und Wandel
Die deutsch-amerikanischen Beziehungen
Von Karsten D. Voigt

Die transatlantischen Beziehungen haben die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik seit dem Beginn des 20. Jahrhunderts entscheidend geprägt; dies allerdings in unterschiedlichen Phasen in unterschiedlicher Weise. Nachdem Deutschland in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts der Auslöser globaler Konflikte war, befand sich unser Land während des Kalten Krieges als Partner der USA im Zentrum des System- und Machtkonflikts, was die politische Lage Deutschlands und die transatlantischen Beziehungen für 40 Jahre bestimmte.

Die Bundesrepublik war in erster Linie ein Importeur von Sicherheit. Nach den strukturellen Veränderungen durch das Ende der Sowjetunion wurde Deutschland zum gefragten Exporteur von Sicherheit und Stabilität. Eingebunden in EU und NATO ist Deutschland heute in der günstigsten geopolitischen Situation seiner Geschichte.

Die neunziger Jahre brachten aber auch erste Unstimmigkeiten im transatlantischen Bündnis, die Interdependenzen schienen abgenommen zu haben. Während die Europäer mit der Erweiterung und Vertiefung der Union und dem Aufbau internationaler Regelungen und Institutionen, dem Kyoto-Protokoll, dem Internationalen Strafgerichtshof etc., beschäftigt waren, hielten die USA auch unter Präsident Clinton an ihrer globalen Führungsrolle und an ihrer Überzeugung fest, die Staatengemeinschaft vor „Schurkenstaaten“ und anderen Bedrohungen schützen zu müssen. Die Konflikte im zerfallenen Jugoslawien, die ohne amerikanische Führung nicht eingedämmt werden konnten, belegten diese amerikanische Perspektive.

Die Terroranschläge des 11. Septembers 2001 und der Irak-Krieg waren weitere Meilensteine in der Entwicklung der transatlantischen Beziehungen. Die westliche Welt fühlte sich den USA zunächst näher als je zuvor, sahen das westliche „System“ als solches als Ziel der al-Qaida-Angriffe. Trotz Deutschlands Engagement in Afghanistan zeigte der Streit über den Irak-Krieg, dass gute und stabile transatlantische Beziehungen nicht mehr selbstverständlich waren.

Die Konfliktgebiete, und damit die sicherheitspolitische Aufmerksamkeit der USA, haben sich von Zentraleuropa weg auf die europäische Peripherie, den Nahen Osten, Südasien und Afrika verlagert. Deutschlands Bedeutung für die USA liegt demnach in seiner Rolle in der EU und der NATO sowie in seiner Bereitschaft und Fähigkeit, zur Stabilisierung von Konflikten auch fern von Europas Grenzen beizutragen. Im Gegensatz zu George W. Bushs Glaube an Alleingänge und ad-hoc-Koalitionen haben Obama und Clinton erklärt, dass auch die USA auf Partner angewiesen sind.

Deutschland wird zunehmend von seinen Partnern als Exporteur von Sicherheit, Stabilität und Entwicklung gefordert. Deutschland hat wiederholt Mandate zum Auslandseinsatz der Bundeswehr beschlossen, um deutsche Sicherheitsinteressen zu wahren und Bündnisverpflichtungen zu erfüllen. Auch wenn die USA sich oft ein noch stärkeres internationales Engagement wünschen, wird Deutschland als europäische Mittelmacht mit geographisch und sachlich begrenzten Interessen und Ressourcen auch in Zukunft humanitäre Zielsetzungen und bündnisbezogene Überlegungen mit unseren eigenen Interessen und begrenzten Handlungsmöglichkeiten abwägen. Doch das Erkennen von Interessen außerhalb unserer Grenzen und des NATO-Raumes und die Bereitschaft, für unsere Sicherheit Opfer zu erbringen, signalisieren einen Wandel in der politischen Kultur Deutschlands, der sich auch auf unser Verhältnis zu den USA auswirkt.

Konstanten im transatlantischen Verhältnis

Der geopolitische Rahmen der transatlantischen Beziehungen verändert sich ständig. Es bestehen jedoch einige Konstanten im Verhältnis der USA zu Deutschland und anderen europäischen Ländern, welche die USA in zentralen Merkmalen von ihren Partnern unterscheidet. Dazu gehört neben der Stärke und Größe des Landes das Selbstbild Amerikas als Macht, die für die demokratische Idee, ja für das Gute steht und weltweit Verantwortung für dessen Durchsetzung trägt. Hillary Clinton formulierte es in ihrer Anhörung vor dem US-Senat so: „Our power and status have conferred upon us a tremendous responsibility to humanity.“

Daraus ergibt sich eine aktive, selbstbewusste und globale US-Interessenwahrnehmung, die multilaterales Handeln als wünschenswert, jedoch nicht zwingend erachtet. Freiheit, Demokratie und wirtschaftlicher Liberalismus werden als Grundlagen für eine stabile internationale Ordnung und für die Entfaltung der amerikanischen Überlegenheit verstanden. In diesem Rahmen bewegte sich auch die oft kritisierte Außenpolitik unter George W. Bush. Die Außenpolitik Obamas und Clintons wird trotz der Versprechen zu mehr Diplomatie und multilateralem Handeln nicht sehr weit von den historischen Parametern des Selbstverständnisses der USA als unverzichtbare, führende und globale Ordnungsmacht abweichen.

Um die moralische Autorität Amerikas wiederherzustellen, will Obama aus dem Irak abziehen, Guantanamo schließen und eine Führungsrolle der USA bei der Bewältigung globaler Probleme erlangen. Außenministerin Hillary Clinton sagte, „Hard Power“, militärische Stärke, müsse mit „Soft Power“, kultureller und politischer Anziehungskraft, zu einer „Smart Power“ verknüpft werden.

Diese Verknüpfung von Macht und Idee ist nichts Neues. Lediglich die Gewichtung und Art der Verbindung dieser Komponenten hängt von der jeweiligen Präsidentschaft und vom historischen Kontext ab. Barack Obama verkörpert die Idee „Amerika“ in idealer Weise. Er hat den Amerikanern den Glauben an sich selbst und an ihre positive Mission, zuvor erschüttert durch Guantanamo und Abu Ghraib, zurückgegeben und der Welt die gemeinsame Verwirklichung dieser Vision angeboten. „With the eye toward the future, with resolve in our hearts“, so fasste er es in seiner Berliner Rede am 24. Juli 2008 zusammen, “let us […] answer our destiny, and remake the world once again.”

Obama versteht die veranlasste Schließung Guantanamos auch als „eine Nachricht an die Welt, dass wir unsere Werte ernst nehmen“. In Europa stoßen diese Aussagen auf eine sehr positive Resonanz. Außenminister Steinmeier äußerte sich am 11. Januar 2008 in einem offenen Brief an Barack Obama erfreut über diese Entwicklung und befürwortete, „dass die internationale Staatengemeinschaft und Europa die neue Administration bei dieser Aufgabe nicht im Stich lassen“. Es steht zu hoffen, dass die Bemühungen Obamas auch in der islamischen Welt positiv aufgenommen werden.

Allerdings ist das idealistische Selbstbild Amerikas nach wie vor mit einer beispiellosen Machtposition verbunden. Es wird daher auch in Zukunft Meinungsverschiedenheiten zwischen den transatlantischen Partnern geben, die aus ihren unterschiedlichen Rollen im internationalen System erwachsen. Präsident und Kongress werden vor allem zu Beginn auf die europäischen und andere Partner zugehen und multilaterale Institutionen ernst nehmen, was für die USA jedoch eine Option, für Deutschland aufgrund der Geschichte aber außenpolitische Staatsraison ist. Laut Clinton werden die USA „die Vereinten Nationen und andere internationale Institutionen nutzen, wann immer dies möglich und angebracht“ sei. In anderen Fällen werde man auch künftig gemeinsam mit gleichgesinnten Alliierten handeln.

Anders als das deutsche Grundgesetz wird die amerikanische Rechtsordnung das Völkerrecht weiterhin nicht als übergeordnete Instanz anerkennen, die nationales Recht überlagert. Auch Obama hat nicht ausgeschlossen, bei Bedrohung zentraler Sicherheitsinteressen notfalls unilateral militärische Gewalt anzuwenden. Wir sollten uns im Klaren darüber sein, dass Amerika an seinem Selbstbild und seinem Machtbewusstsein festhalten wird und dass im Übrigen eine Welt ohne diese amerikanische Führungsrolle weitaus unsicherer wäre, als uns lieb sein kann.

Auf Dauer wird das transatlantische Verhältnis eines zwischen ungleichen Partnern bleiben. Diese Asymmetrie gehört zu den Konstanten im transatlantischen Verhältnis. Die USA werden trotz ihrer gegenwärtigen Schwierigkeiten auf absehbare Zeit das mächtigste Land der Welt bleiben, während Deutschland seinen Platz als europäische Mittelmacht mit engen Beziehungen zu seinen Nachbarn und Bündnispartnern gefunden hat.

Generationen von deutschen Nachkriegspolitikern haben europäische Interessen als deutsche Interessen definiert und in einer klugen außenpolitischen Selbstbeschränkung auch ein Instrument der deutschen Interessenwahrnehmung erkannt. Mit seiner geographischen Lage im Zentrum Europas und als Handelsnation ist Deutschland auf ein gutes Verhältnis zu seinen Nachbarn und auf den durch die EU geschaffenen stabilen, wirtschaftlichen und politischen Rahmen angewiesen, um erfolgreich zu sein. Derartige Erwägungen sind für die Weltmacht USA naturgemäß weniger relevant. Aufgrund seiner Wirtschaftsmacht, militärischen Vorherrschaft und Verantwortung als Ordnungsmacht ist Amerika weniger bereit, sich an internationale Regeln zu binden und damit seinen Handlungsspielraum zu beschränken.

Zur bleibenden Asymmetrie des deutsch-amerikanischen Verhältnisses gehört, dass Deutschland letztlich für seinen Schutz von der NATO und damit von den USA als deren Führungsnation abhängig ist, allerdings heute nicht stärker als andere europäische Staaten, denn Deutschland hat seit 1989 objektiv an Sicherheit gewonnen. Terrorismus, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und zerfallende Staaten richten sich nicht spezifisch gegen Deutschland. Für die USA hingegen hat sich zumindest in der Wahrnehmung der Bevölkerung die Sicherheitslage seit dem 11. September 2001 verschärft.

Das ungleiche Verhältnis zwischen Deutschland oder der gesamten EU und den USA wird schon aufgrund der unterschiedlichen Größe und Machtposition bestehen bleiben. Dies hat Auswirkungen auf Befindlichkeiten in den europäischen Völkern. Eine europaweite Umfrage des German Marshall Fund of the United States zeigt, dass die Zustimmung der Bevölkerung in zwölf europäischen Ländern zur globalen Führungsrolle der USA fast sechs Jahre nach dem Einmarsch der US-Truppen im Irak noch immer auf dem niedrigen Wert von nur 36 Prozent verharrt. 2002 lag die Zustimmung noch bei 64 Prozent. Das Unbehagen vieler Europäer hat jedoch viel mit der wahrgenommenen eigenen Schwäche zu tun, die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik steckt noch in den Kinderschuhen.

Anders als früher würden die USA heute eine stärkere Rolle Europas vor allem bei der Übernahme der Lasten internationaler Sicherheitspolitik begrüßen. Europa sollte dies als Chance begreifen und seine inneren Schwächen beseitigen. Die ehemalige Außenministerin Madeleine Albright hat die USA einmal als „unentbehrliche Nation“ bezeichnet. Dies wird Amerika bleiben. Europa sollte sich zu einem „unentbehrlichen Partner“ entwickeln, um weiterhin in Washington Gehör für seine politischen Prioritäten und Konzepte zu finden und einen Teil der transatlantischen Asymmetrie auszugleichen. Die Vereinigten Staaten könnten ihre politische und wirtschaftliche Aufmerksamkeit ansonsten noch stärker auf die asiatisch-pazifische Region lenken und Europa nur noch als einen von mehreren denkbaren Kooperationspartnern begreifen. Dies kann nicht im Interesse Europas sein.



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Sonntag, 28. Mai 2017


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Online veröffentlicht am
15. Dezember '09 um 14:52 Uhr (CET).


Karsten D. Voigt
ist seit 1999 Koordinator für deutsch-amerikanische Zusammenarbeit im Auswärtigen Amt. Zwischen 1976 und 1998 war er Mitglied des Deutschen Bundestags und von 1977 bis 1998 Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der NATO, deren Präsident er von 1994-1996 war. Er ist u. a. Kuratoriumsmitglied der Atlantik-Brücke e.V., des Aspen Instituts in Berlin und des Think Tanks RAND Europe.



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