Der neue Mann an der Spitze - Anspruchsvolle Bergetappe für NATO- Generalsekretär Rasmussen
Der neue Mann an der Spitze
Anspruchsvolle Bergetappe für NATO- Generalsekretär Rasmussen
Im Sommer 2008 unternahm der dänische Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen auf Einladung seines Landsmannes, der Radsportgröße Bjarne Riis, auf einem Rennrad den Aufstieg der Königsetappe der Tour de France, hinauf ins Alpenstädtchen Alp d'Huez. Politisch geht es ein Jahr später für Rasmussen noch höher hinaus: Er ist Nachfolger des bisweilen blassen Niederländers Jaap de Hoop Scheffer an der Spitze der Nordatlantikvertragsorganisation. Der zivile Spitzenjob in Brüssel ist das höchste internationale Amt, das je von einem Dänen bekleidet wurde. Ähnlich wie im Radsport werden von Rasmussen angesichts der aktuellen Herausforderungen für das Bündnis Kondition, Ausdauer und Führungsqualität erwartet.

Nordatlantikpakt 2.0

Die NATO der 28 Mitgliedsstaaten steht im siebten Jahrzehnt ihrer Existenz vor enormen Aufgaben ganz unterschiedlicher Art. Vordringlichste Aufgabe ist und bleibt Afghanistan. Konsequenterweise war das Land das Ziel der ersten Reise von Rasmussen: Von dort aus stimmte er das Bündnis auf eine Mission mit offenem Ende ein und schwor, in Afghanistan zu bleiben, bis die Arbeit erledigt sei. Unglücklicherweise hält sich das Engage-ment nicht, wie eine Radrundfahrt, an einen festen Zeitplan, und so kann niemand genau sagen, ob man sich am Hindukusch bereits auf der Königsetappe befindet, ob die schweren Anstiege noch am Horizont drohen oder welche sicherheitspolitischen Kriterien die Zielgerade darstellen. Neben dem heftigen Kampfeinsatz in Afghanistan ist die NATO im Mittelmeer (Operation Active Endeavour) und am Horn von Afrika (Operation Allied Protector bzw. z.T. in der Operation Enduring Freedom) substanziell maritim engagiert, und dies durchaus mit gewissem Erfolg. Die maritime Sicherheit steht in beiden Regionen vor ganz unterschiedlichen Heraus-forderungen: Piraterie, Menschenschmuggel, Proliferation von Massenvernichtungs- und Kleinwaffen, instabile Anrainerstaaten sind nur einige der Aspekte, mit denen sich die NATO-Operationen auseinandersetzen müssen.

Doch selbst diese Aktivitäten können die zahlreichen ungeklärten Fragen, vor denen die Organisation steht, nur ungenügend kaschieren. Systemimmanente Probleme wie das Verhältnis der Mitgliedsstaaten zueinander, die Integration der seit Ende des 20. Jahrhunderts dazugekommenen Neumitglieder und die strategische und operative Neuausrichtung gehören zu den Herausforderungen ebenso wie Fragen der NATO-"Außenpolitik": das Verhältnis zu Russland, die perspektivische Frage neuer Beitrittskandidaten, die Arbeits-beziehungen zu anderen Bündnissen und Allianzen sowie die diversen Gefährdungs-szenarien des 21. Jahrhunderts sind hier zu nennen. Vor diesem Hintergrund ist die Entwicklung eines neuen strategischen Konzepts für die NATO durch eine von der ehemaligen US-Außenministerin Madeleine Albright angeführte Arbeits-gruppe von zentraler Bedeutung. Wenig treibt die NATO mehr um als die Furcht vor einem strategischen Scheitern an ihren Herausforderungen. Das Bündnis muss sich - mal wieder - neu erfinden.

Ein Däne an der Spitze der NATO

Es möge dem rechtsliberalen Fogh Rasmussen gelingen, seine politische Sozialisierung aus dem beschaulichen Kopenhagen ins eher hektische Brüssel hinüber zu retten: Das Leitmotiv der dänischen Außenpolitik ist das Verständnis von internationalen Organisationen als "Rathäuser der Welt", die für kollektive Lösungen ausgelegt sind. Dänemark betont dabei seit jeher den Gleichklang militärischer, humanitärer und ziviler Ansätze. Die NATO war für das kleine Königreich - immerhin Gründungsmitglied im Nordatlantikpakts - nie bloßer Selbstzweck, sondern seit jeher einzigartige militärische und geopolitische (Über-) Lebensversicherung im Kalten Krieg. Als die verstärkte Integration der Europäischen Union in den neunziger Jahren Europa um eine sicherheits- und außenpolitische Dimension neben der NATO erweiterte, reagierte die dänische Bevölkerung allerdings auch mit scharfen Protesten. Das Parlament drohte mit der Ablehnung der entsprechenden Verträge.

Atlantisches Sicherheitsdenken dominiert die dänische Außenpolitik also immer wieder, ist Priorität vor einer wie auch immer gearteten EU-Außen- und Sicherheitspolitik - wegen der guten (weil letztendlich friedlichen) Erfahrungen mit dem Nordatlantikpakt einerseits, andererseits wegen der strategisch bedeutsamen dänischen Verwaltungsrechte für Grönland und der damit projizierten nordatlantischen Macht und Gestaltungskraft. In dieser Kontinuität steht auch Rasmussen.

Rückkehr Frankreichs ins Bündnis - ein trojanisches Pferd?

Genau hier liegt ein erster ernstzunehmender Konfliktherd innerhalb der Allianz: Die vollständig Re-Integration Frankreichs in die NATO ist von Präsident Nicolas Sarkozy wiederholt mit der Absicht verbunden worden, die europäischen Pfeiler der NATO zu stärken (und, ganz nebenbei, Frankreichs Einfluss im Bündnis wieder massiv zu beleben). Der Atlantiker Rasmussen - der als einer der Unterzeichner des pro-amerikanischen Offenen Briefs von acht EU-Regierungschefs im Vorfeld des Irak-Krieges 2003 seinen Beitrag zur Spaltung Europas in dieser Frage leistete - wird zwischen Sarkozy auf der einen Seite und der Regierung von Barack Obama, der mit den eher bündniskritischen Prinzipien seines Vor-gängers George W. Bush brechen will, vermitteln müssen. Für ihn gilt es, den Ruf als "Bushs Pudel" schnell zu verlieren, ohne umgehend zum Schoßhund Sarkozys oder Obamas zu werden. Mit dem 11. September 2001 und seinen Folgen hat sich allerdings ohnehin das Ende der jahrzehntelangen eurozentrischen Allianz angekündigt. Genau darin liegt auch eine Chance für Rasmussen; die Zukunft der NATO wird eher in Washington als in Brüssel entschieden werden.

Ein neues Grand Design für die NATO

Der erste NATO-Generalsekretär, der Brite Lord Ismay, umschrieb in einem oft zitierten Bonmot die Aufgabe der NATO mit Blick auf Europa mit den Worten: "To keep the Americans in, the Soviets out, and the Germans down." Mehr als ein halbes Jahrhundert später könnte die Herkules-aufgabe für Rasmussen lauten: "To keep the Americans in, the French satisfied, and the rest of the allies united." Er allein wird an dieser Herausforderung verzweifeln müssen - wie im Radsport auch ist in der Bündnispolitik Teamgeist der Mitfahrer bei den schweren Anstiegen, die vor der NATO liegen, absolut unerlässlich.

Bildquelle: www.nato.int

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Online veröffentlicht am
22. Oktober '09 um 11:53 Uhr (CET).


Sebastian Bruns

Sebastian Bruns ist seit November 2008 am Haus Rissen in Hamburg. Als Referent ist er für das Themengebiet Maritime Sicherheit verantwortlich. Das Studium der Regionalwissenschaften Nordamerika, Politischen Wissenschaft und Neueren und Neuesten Geschichte an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität (Bonn) und an der Københavns Universitet (Kopenhagen) schloss er im November 2007 mit dem Magisterexamen und einer Arbeit zur Rolle der Vereinten Nationen in der amerikanischen Irakpolitik ab.


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