Zwischen Idealismus und Realismus - Die transatlantischen Beziehungen nach der US-Wahl
Zwischen Idealismus und Realismus
Die transatlantischen Beziehungen nach der US-Wahl
Von Matthias Kirch

Mit der Wahl Barack Obamas zum 44. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika werden Erinnerungen an zwei seiner Amtsvorgänger wach: Franklin D. Roosevelt und John F. Kennedy – der eine stand für Überwindung der Krisen, der andere für demokratische Selbsterneuerung. Obama, dessen Wahl der ehemalige deutsche Außenminister Hans-Dietrich Genscher als „Kulturrevolution“ bezeichnete, verbindet beides: Krisenbewältigung und Aufbruch.

Nach den vergangenen acht Jahren der Bush-Regierung ist die Hoffnung auf Wandel groß, die Erwartungen an den neuen US-Präsidenten sind hoch. Obama hat ehrgeizige Ziele und große Visionen, seine Politik steht für Wandel, Aufbruch und Erneuerung, auch in den transatlantischen Beziehungen. Obama ist nicht nur eine ideale Projektionsfläche für die Fähigkeit zur demokratischen Selbsterneuerung, sondern mit ihm verbindet sich auch die Sehnsucht nach einem besseren Amerika. Die politischen Realitäten bieten dagegen wenig Anlass für Optimismus. Die schwierige Lage der Weltpolitik und die prekäre Wirtschaftskrise dämpfen die Hoffnungen auf Wandel und machen Kontinuität im Weißen Haus wahrscheinlicher. Die Präsidentschaft Obamas steht ganz im Zeichen der Worte seiner Inaugurationsrede: „For everywhere we look, there is work to be done.“

Neuer Präsident, alte Probleme?

Auf beiden Seiten des Atlantiks schwanken die Erwartungen zwischen hoffnungsvollem Idealismus und kühlem Realismus. Man muss nicht soweit gehen wie Altkanzler Helmut Schmidt, der einmal behauptete, wer Visionen habe, solle zum Augenarzt gehen, aber trotz allem ist die vormals idealistische Verklärung Obamas mittlerweile verhaltenem Optimismus gewichen. Die Hypothek, mit der Obama die Weltbühne betritt, ist enorm – und das Weltpublikum erwartet einen grandiosen Auftritt. Vieles wird aber zunächst einmal davon abhängen, ob und wie es Obama gelingt, Glaubwürdigkeit und Vertrauen in die amerikanische Führungsstärke wiederherzustellen und sich als kluger und entschlossener Krisenmanager zu profilieren.

In Deutschland und Europa ist die Hoffnung groß, dass die Vereinigten Staaten von Amerika einen Präsidenten gewählt haben, der nicht die amerikanischen Interessen, sondern die Verantwortung Amerikas für den Rest der Welt in den Vordergrund stellt. Man ist sich sicher – „Amerika hat den Wechsel gewählt“ (Frank-Walter Steinmeier) und sich damit für eine „kooperative Weltpolitik“ (Horst Köhler) entschieden, ganz in dem Geiste, „dass keiner alleine heute die Probleme der gesamten Welt lösen kann“ (Angela Merkel). In der Tat stehen die USA vor gewaltigen Herausforderungen von weltumspannender Dimension, die sie ohne eine kraftvolle Wiederbelebung der transatlantischen Partnerschaft nicht bewältigen können. Neben der Wirtschafts- und Finanzkrise und den bekannten Konfliktherden Afghanistan und Irak, dem iranischen Atomprogramm und dem Nahost-Friedensprozess drängen auch die neuen globalen Fragen wie Energiepolitik, Klimaschutz und Umweltprobleme – 1980 im Bericht „Global 2000“ an US-Präsident Carter schon angedeutet – immer mehr auf die außenpolitische Prioritätenliste. Zugegeben, das Tempo, mit dem Obama die Krisen angeht, ist enorm, bietet Anlass für Optimismus und nährt die Hoffnung auf einen konstruktiven Internationalismus. Eine der entscheidenden Fragen wird jedoch sein, wie es Obama gelingt, die Interessen einer geschwächten und unsicheren Weltmacht mit einer Politik der globalen Verantwortung zusammenzubringen. Angesichts der schwierigen Aufgaben ist zu vermuten, dass sich der Wandel vor allem auf den außenpolitischen Stil zwischen den USA und Europa bezieht, wohingegen in substantiellen Fragen nach wie vor die handfesten nationalen Interessen Vorrang haben, auch wenn sie in einen multilateralen Politikansatz eingebettet werden. Für die Restauration der amerikanischen Führungsstärke ist eine kraftvolle Erneuerung der transatlantischen Partnerschaft vonnöten. Dabei kommen Obamas Direktheit, Offenheit und Ehrlichkeit den Europäern sehr entgegen. Obama ist idealistisch, aber nicht naiv, er ist realistisch, aber nicht nüchtern.

Max Weber hatte seinerzeit darauf hingewiesen, dass es die Interessen sind, nicht die Ideen, die unmittelbar das Handeln der Menschen beherrschen, auch wenn Ideen vieles zur Dynamik der Interessen beitragen können. In der Außenpolitik sind Ideen und Interessen immer aufeinander bezogen, sie stehen in einer Wechselwirkung und das ganz besonders in Amerika. Auch die transatlantische Partnerschaft beruht nicht nur auf gemeinsamen Werten, sondern vor allem auf gemeinsamen Interessen. Und diese gilt es mit Blick auf die neuen Konfliktpotentiale und Gravitationszentren in der Weltpolitik zu formulieren, abzustimmen und in ein für beide Partner verträgliches Maß zu bringen. Gerade bei den neuen globalen Fragen sind da Übereinstimmungen möglich. Gleiches gilt für neue Initiativen in Fragen der Abrüstung. Es bleibt aber abzuwarten, wie viel Gemeinsamkeit sich in den Kernfragen, allen voran der Sicherheitspolitik, erzielen lässt. Obamas diplomatischer Stil und sein Gespür für die Werte und Interessen der anderen, gepaart mit Wissen, Instinkt und Verstand, bieten eine gute Basis für freundschaftliche, kraftvolle und abgestimmte Beziehungen, vor allem auch zwischen den USA und Deutschland.

Partnerschaft, Verantwortung, Lastenteilung

Die transatlantischen Beziehungen waren in den ersten Jahren dieses Jahrtausends von Spaltung, Verunsicherung und Zerwürfnis geprägt. Mittlerweile haben sich die Wogen wieder geglättet, zumindest oberflächlich. Alle Rhetorik des Wandels kann aber nicht über Reibungspunkte im transatlantischen Verhältnis hinwegtäuschen, stilistische Erneuerung sollte nicht mit substantieller Veränderung verwechselt werden. Dabei geht es weniger um die außenpolitischen Zielsetzungen als um die Frage der Instrumente und Methoden. Hierbei zeigen sich nach wie vor klare Differenzen, etwa beim Einsatz militärischer Mittel.

Angesichts der Tatsache, dass die „Atlantische Zivilisation“ (Hannah Arendt) vor enormen Aufgaben steht, rät Zbigniew Brzezinski, ein alter Bekannter aus Jimmy Carters Zeiten und Berater von Obama, zu einer kraftvollen Erneuerung der transatlantischen Beziehungen auf der Grundlage eines Dreiklangs aus Partnerschaft, Verantwortung und Lastenteilung. Amerika signalisiert, dass es Verbündete braucht, weil es die weltpolitischen Probleme alleine nicht lösen kann. Andererseits können diese Probleme nicht ohne Amerika gelöst werden. So oder so ist Obamas Welt „ein Puzzle für Giganten“ (Handelsblatt). Die USA müssen ihre Prioritäten neu setzen, alte Positionen kommen auf den Prüfstand. Hierin liegt eine große Chance für verstärkten Multilateralismus. Das ist aber nur die eine Seite der Medaille, denn bessere Abstimmung und stärkere Einbindung gibt es nicht umsonst. Die andere Seite der Medaille sind höhere Kosten, größere Risiken und mehr Verantwortung. Obama will mehr Partner einbinden, das heißt aber auch, er will sie mehr zu weltweitem, auch militärischem Engagement verpflichten, vor allem mit Blick auf Afghanistan. Disparitäten im transatlantischen Bündnis sind vorprogrammiert, sollte Obama seine Forderung nach mehr Verantwortung der NATO-Mitglieder erhärten. Obama setzt auf Diplomatie und Multilateralismus einer verantwortungsbewussten Weltmacht USA. Das kommt in Deutschland und Europa gut an. Wenn Obama aber mit seiner Ankündigung der geteilten Verantwortung Ernst macht, könnte der konstruktive Neuanfang an Schwung verlieren und alte Gegensätze schnell wieder aufbrechen. Passive Bereitschaft oder aktive Beteiligung sind zweierlei. Dabei geht es um Verantwortungsbereitschaft, nicht um Gefolgschaft. Deutschland und Europa können sich mit der Präsidentschaft Barack Obamas nicht mehr auf eine verantwortungslose Politik der USA berufen. Wenn Obama das tut, was Europäer und Deutsche einfordern, nämlich die Weltpolitik multilateral und kooperativ zu gestalten, dann werden von den Europäern nicht Vorträge, sondern Beiträge erwartet (Eckart von Klaeden), die sich nicht nur auf „soft power“, sondern auch auf „hard power“ beziehen. Afghanistan könnte vor allem zum Testfall für die transatlantische Partnerschaft zwischen Deutschland und den USA werden, denn ernstgemeinter Multilateralismus bringt nicht nur Einfluss, sondern auch Verantwortung mit sich – einschließlich der Risiken. Wie sich die Berliner Republik positionieren wird, bleibt abzuwarten. Um so wichtiger ist es auf beiden Seiten des Atlantiks, die nationalen und die gemeinschaftlichen Interessen in einem veränderten internationalen Umfeld klar zu definieren, sind sie doch immer noch die verlässlichste Basis für stabile internationale Beziehungen. Auf dem Jubiläumsgipfel der NATO werden sich erste Signale zeigen, in welche Richtung sich die transatlantischen Beziehungen bewegen werden: Kühles Frühlingserwachen oder Liebesgrüße aus Washington?

USA, Europa und Asien

Die USA sind traditionell nicht nur eine atlantische, sondern auch eine pazifische Macht. Angesichts sich nach Asien verlagernder Machträume sehen viele am Horizont das asiatische Jahrhundert heraufziehen, das das europäische ablöst. Das Gravitationszentrum der Weltpolitik scheint sich nach Asien zu verschieben, womit die USA gezwungen sein werden, ihre strategischen Interessen in globalem Maßstab neu zu formulieren. Es ist denkbar, dass Europa aus amerikanischer Sicht angesichts verstärkter Tendenzen zur Multipolarität der Weltordnung vom Zentrum stärker an die Peripherie rückt, ohne dass die atlantische Allianz deshalb an Bedeutung einbüßt. Die momentane Konstellation der Weltpolitik erinnert an die weltpolitische Situation eines weiteren Amtsvorgängers von Obama: Richard Nixon. So wie er die USA in einer pentagonalen Welt im Spannungsfeld von Kooperation und Konfrontation positionierte, muss auch Obama die amerikanische Führungsstärke im Spannungsfeld von alten und neuen Mächten in einer sich multipolarer gestaltenden Weltordnung behaupten bzw. wiederherstellen.

Die Erneuerung der amerikanischen Führungsmacht setzt eine umfassende Strategie mit globaler Spannweite und mehrdimensionaler Vorgehensweise voraus. Vor allem mit Blick auf den Nahen Osten und den Iran wird sich zeigen, welche Rolle die Europäer hierbei spielen werden. Hinzu kommt, dass, um die neuen globalen Fragen wie Energiesicherheit oder Reduzierung von CO2-Emissionen anzupacken, die kraftvolle Erneuerung der transatlantischen Beziehungen alleine nicht reichen wird, sondern auch neue strategische Partnerschaften unter Einbindung der Schwellen- und Entwicklungsländer ins Kalkül miteinbezogen werden müssen. Besonders geht es dabei um die Beziehungen zu Russland, China und Indien. Ein Post-Kyoto-Protokoll macht beispielsweise nur Sinn, wenn auch China, Indien und Russland einwilligen. In Fragen der Energiesicherheit könnte das atlantische Bündnis vor allem mit Blick auf die Beziehungen zu Russland auf eine harte Probe gestellt werden. Hierin liegen aber nicht ausschließlich Risiken, sondern auch Chancen, allen voran für die Bundesrepublik, sofern sie in die klassische Rolle der vermittelnden Macht zwischen den USA und Europa zurückfindet. Bei den neuen globalen Fragen könnte besonders auch Deutschland mit einer starken und entschlossenen „Klimakanzlerin“ Merkel eine Vorreiterrolle spielen und nicht nur bei den Europäern, sondern vor allem auch in Washington Gehör und Unterstützung finden. Manche sprechen diesbezüglich sogar schon von einem „Traumpaar“ Merkel-Obama. Vieles wird aber letztlich davon abhängen, welche Prioritäten Obama in seiner Außenpolitik setzt. Vergessen wir nicht, dass die außenpolitische Medaille immer zwei Seiten hat: Die wohlklingender Rhetorik und die egoistischer Interessenspolitik. Wie das zusammenpasst, wird sich zeigen. Wenn es hart auf hart kommt, wenn die ureigensten nationalen Interessen der USA auf dem Spiel stehen, sollten Deutsche und Europäer jedenfalls nicht überrascht sein, dass auch mit härteren Bandagen gekämpft wird.

Kontinuität in Zeiten des Wandels

Die Präsidentschaftswahl von 2008 ist ein Signal für die Fähigkeit zur demokratischen Selbsterneuerung der USA. Die sich weltweit erstreckenden Hoffnungen, die sich mit Obamas Politik des Wandels verbinden, zeugen von der Sehnsucht nach einem anderen, einem besseren Amerika. Wir sollten bei aller Euphorie aber eines nicht vergessen: Obama wurde gewählt, um amerikanische Interessen zu vertreten. Die Konstellation der Weltpolitik, die wirtschaftpolitische Krise und die Dringlichkeit der innenpolitischen Probleme machen große Würfe des neuen US-Präsidenten eher unwahrscheinlich. Vieles spricht für mehr Kontinuität in Zeiten des Wandels, als es viele erwarten, zumindest in den substantiellen Fragen. Lackmustests wird es für Obamas Politik des Wandels jedenfalls genug geben.

erschienen in: IMS Nr. 2, 2009; 60 Jahre NATO
Bildquelle: www.whitehouse.gov



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Samstag, 18. November 2017


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Online veröffentlicht am
14. Oktober '09 um 15:49 Uhr (CET).


Matthias Kirch M.A. ist wissenschaftliche Hilfskraft am Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn und promoviert zur Theorie der Internationalen Beziehungen.


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