IMS interviewt den Verteidungsminister Franz Josef Jung - Anforderungen an eine Armee im Einsatz
IMS interviewt den Verteidungsminister Franz Josef Jung
Anforderungen an eine Armee im Einsatz
IMS: Herr Minister, die Bundeswehr war in den letzten Jahren zunehmend in Auslandseinsätzen gefordert. Inwieweit hat sich die Bundeswehr von einer reinen „Landesverteidigungsarmee“ zur einer „Armee im Einsatz“ entwickelt?

Franz Josef Jung: Mittlerweile haben mehr als 250.000 Soldatinnen und Soldaten an Auslandseinsätzen der Bundeswehr teilgenommen. Zurzeit sind rund 6.000 Angehörige der Bundeswehr in Afghanistan, im Kosovo, in Bosnien und Herzegowina, in Georgien, im Sudan, im Mittelmeer, am Horn von Afrika und vor der Küste des Libanon im Einsatz für den Frieden. Die Fokussierung auf den Einsatz bedeutet jedoch nicht, dass die Bundeswehr die Landesverteidigung vernachlässigt. Die Verteidigung Deutschlands gegen äußere Bedrohungen bleibt ihre politische und verfassungsrechtliche Grundlage. Hier stellt uns die wachsende Bedrohung Deutschlands durch den internationalen Terrorismus vor neue Herausforderungen. Landesverteidigung und Auslandseinsätze stehen also in keiner entweder-oder-Beziehung, sondern vielmehr in einem sowohl-als-auch-Verhältnis. Wichtig ist dabei eine an den sicherheitspolitischen Erfordernissen ausgerichtete Balance.

IMS: Worin sehen Sie die Kernkompetenzen unserer Soldatinnen und Soldaten in den Auslandseinsätzen? Liegen sie primär im Bereich des Wiederaufbaus oder im Bereich der friedenserzwingenden Maßnahmen – also beispielsweise dem Kampf gegen Opposing Militant Forces in Afghanistan oder den Aufgaben der QRF im RC North?

Franz Josef Jung: Um den vielfältigen Anforderungen von Einsätzen zur Krisenbewältigung und Konfliktverhütung besser gerecht werden zu können, haben wir die Bundeswehr in drei Streitkräftekategorien gegliedert: Eingreif-, Stabilisierungs- und Unterstützungskräfte. Sie werden aufgabenorientiert ausgebildet, ausgerüstet und eingesetzt. Sie alle sind bestens darauf vorbereitet, unsere bewährten Prinzipien „Helfen, Schützen, Vermitteln und, wenn nötig, Kämpfen“ in die Tat umzusetzen. Dieser Vierklang beschreibt die Kernkompetenzen deutscher Soldatinnen und Soldaten.

IMS: Die Anschläge auf deutsche Soldaten in Afghanistan haben drastisch die Bedeutung speziell gepanzerter Fahrzeuge wie des DINGO aufgezeigt. Inwieweit bestehen hier noch Ausrüstungsmängel und wann werden diese behoben werden können?

Franz Josef Jung: Der Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten hat für mich den höchsten Stellenwert. An seiner Verbesserung wird ständig gearbeitet. Deshalb bewegen sich unsere Soldaten im Einsatz in Afghanistan außerhalb der Feldlager nur noch in geschützten Fahrzeugen mit entsprechendem Schutzniveau. Wir haben dazu mittlerweile mehr als 700 geschützte Fahrzeuge in Afghanistan. Der EAGLE IV und vor allem der BOXER, der in seiner Klasse international Maßstäbe setzt, werden in Kürze folgen. Auch wenn diese hochmodernen Fahrzeuge deutlich teurer als die herkömmlichen Transport- und Führungsfahrzeuge sind, stellen sie eine wichtige Investition in die Sicherheit unserer Soldaten dar. Darüber hinaus haben wir die Entwicklung eines bedrohungsangepassten Systems für den Feldlagerschutz beauftragt.

IMS: Was sind neben dem internationalen Terrorismus und der Proliferation von Massenvernichtungswaffen Bedrohungsszenarien für die Bundesrepublik Deutschland?

Franz Josef Jung: Wir haben diese Frage im Weißbuch 2006 zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr beantwortet. Es beschreibt die strategischen Rahmenbedingungen und beleuchtet globale Herausforderungen, Chancen, Risken und Gefährdungen. Ich halte es für wichtig, im Zusammenhang mit Risken immer auch die Chancen zu sehen. Das gilt besonders für das Thema Globalisierung. Neben den von Ihnen angesprochenen Themen Terrorismus und Proliferation sind Regionalkonflikte, illegaler Waffenhandel, Piraterie, unkontrollierte Migration, der freie Zugang zum Welthandel und zu Ressourcen sowie Pandemien und Seuchen Bereiche, die unsere sicherheitspolitische Aufmerksamkeit erfordern.

IMS: Die wachsenden internationalen Verpflichtungen und die Anpassung an neue Konfliktszenarien erfordern auch neue innovative technische Fähigkeiten. Stehen dem BMVg hierfür genügend Mittel zur Verfügung und kann die deutsche Industrie den Anforderungen der Bundeswehr gerecht werden?

Franz Josef Jung: Der aktuelle Regierungsentwurf sieht Verteidigungsausgaben für das Jahr 2009 in Höhe von 31,1 Milliarden Euro vor. Dies bedeutet gegenüber dem Vorjahr eine Steigerung um circa 1,6 Milliarden Euro. Die Einsatzbereitschaft unserer Streitkräfte, insbesondere im Hinblick auf die laufenden Einsatzverpflichtungen, bleibt damit gewahrt. Der Anteil der verteidigungsinvestiven Ausgaben am Plafond steigt erneut, wobei allein im Bereich der militärischen Beschaffungen eine Erhöhung von über 520 Millionen Euro vorgesehen ist. Mit einem Gesamtanteil von über 24 Prozent investiver Ausgaben haben wir eine gute und zukunftsweisende Struktur des Verteidigungshaushalts. Wir können damit nicht nur den Anpassungs- und Modernisierungsprozess der Bundeswehr fortsetzen, sondern auch ein breites Fähigkeitsprofil entwickeln. Das gilt auch für Bereiche, die momentan vielleicht von untergeordneter Bedeutung erscheinen. Wir können damit jederzeit auf Veränderungen der Anforderungen angemessen reagieren. Hinzu kommt, dass wir in der mindestens ebenso wichtigen mittelfristigen Betrachtung seit 2006 eine kontinuierliche Erhöhung erreicht haben. Diese Steigerung werden wir weiter verstetigen. Um auf den zweiten Teil Ihrer Frage zu kommen: Ein Teil der Industrie hat in der jüngsten Vergangenheit – gerade vor dem Hintergrund der laufenden Einsätze – mehr als einmal den Nachweis erbracht, dass sie schnell und flexibel auf die Anforderungen der Bundeswehr reagieren kann. Ich möchte hier beispielhaft auf die rasche Lieferung von geschützten Fahrzeugen verweisen.

IMS: Anders als noch vor 20 Jahren sind unsere Soldaten heutzutage in ihren Einsätzen regelmäßig Gefahren für Leib und Leben ausgesetzt. Inwieweit wirken sich die Auslandseinsätze auf die Bereitschaft junger Frauen und Männer, ihren Dienst in der Bundeswehr zu leisten, aus?

Franz Josef Jung: Ich glaube, dass diese Frage einen Zusammenhang suggeriert, den es so nicht gibt. Der Beruf des Soldaten ist grundsätzlich mit Gefahren verbunden, die im Extremfall auch den Einsatz der eigenen Gesundheit und des Lebens erfordern. Jeder verantwortungsvolle Mensch, der den Beruf des Soldaten wählt, wird sich vor seiner Berufswahl hierüber Gedanken machen. Dieser inneren Prüfung stellen sich die Soldatinnen und Soldaten jedoch nicht erst, seitdem die Bundeswehr sich an Auslandseinsätzen beteiligt. Davon unbenommen, registrieren wir derzeit einen Rückgang der Bewerberzahlen, eine Entwicklung, die sich vorwiegend mit dem Rückgang der Jahrgangsstärken und dem verschärften Wettbewerb auf dem Arbeitsmarkt erklären lässt. Trotz der Konkurrenz kann die Bundeswehr aufgrund der Bewerberlage noch immer Personal gezielt auswählen, so dass wir uns im Bereich der Nachwuchsgewinnung derzeit nicht zu beklagen brauchen.

IMS: Die technischen Anforderungen in der Bundeswehr erfordern zusehends speziell ausgebildetes Fachpersonal. Wie kann die Bundeswehr im Konkurrenzkampf um diese Fachkräfte mit der freien Wirtschaft bestehen?

Franz Josef Jung: Die Bundeswehr befindet sich allein schon aufgrund der demographischen Entwicklung zunehmend im Wettbewerb mit der Wirtschaft um junge Talente. Wir müssen daher als Arbeitgeber so attraktiv wie möglich sein. Finanzielle Anreize spielen eine wichtige Rolle. Sie können jedoch nicht der alleinige Maßstab sein, denn die Bundeswehr als öffentlicher Arbeitgeber wird nicht die Gehälter zahlen können, die ein Teil der Unternehmen anbietet. Das wichtigste Startkapital junger Menschen stellt eine gute Ausbildung dar. Genau hier setzt auch die Attraktivität des Arbeitsplatzes bei der Bundeswehr an. Das Angebot in den Streitkräften reicht von Bachelor- und Master-Studiengängen über eine Vielzahl von Ausbildungsplätzen bis hin zur individuell gestalteten Berufsförderung. Zudem streben junge Menschen eine herausfordernde und interessante Tätigkeit an, in der man sich weiterentwickeln kann. Schließlich wird die Vereinbarkeit von Familie, Freizeit und Beruf immer wichtiger. Die Bundeswehr setzt in diesen Bereichen mit gezielten Maßnahmen klare Akzente, um auch hoch qualifizierte Fachkräfte zu gewinnen und an die Bundeswehr langfristig zu binden.

IMS: Unsere Soldatinnen und Soldaten erfüllen im Ausland den Willen des Parlaments und damit des Volkes und unserer Nation. Die Umfragen des letzten Jahres haben gezeigt, dass sich ein großer Teil der Bevölkerung gegen Auslandseinsätze aussprach. Hat die Politik es versäumt, die Notwendigkeiten, aber auch die Gefahren solcher Einsätze der Bevölkerung ausreichend zu vermitteln?

Franz Josef Jung: Die Bundeswehr führt bereits seit vielen Jahren wissenschaftlich anerkannte und repräsentative Umfragen durch, die im Bereich der Auslandseinsätze ein sehr differenziertes Meinungsbild offenbaren. Nach jüngsten Befragungen finden die Auslandseinsätze eine zum Teil breite Zustimmung in der Bevölkerung. Kein Auslandseinsatz wird derzeit mehrheitlich abgelehnt. Tendenziell kann man feststellen, dass die Akzeptanz einer Auslandsmission besonders groß ist, wenn es sich um Hilfs- oder Rettungsmissionen handelt. Ich halte diese Einstellung der deutschen Bevölkerung gerade in Hinblick auf unsere geschichtlichen Erfahrungen für nachvollziehbar. Sie verpflichtet die Regierung und das Parlament, die Menschen in unserem Land von der Notwendigkeit eines jeden Einsatzes zu überzeugen. Dies ist ein ständiger Prozess. Auch die Auslandseinsätze erfolgen im Interesse der Sicherheit unserer Bevölkerung.

IMS: Herr Minister, vielen Dank für das Gespräch.

Die Fragen stellte David Petrovic

erschienen in: IMS Nr. 5, 2008; Globaler Einsatz - Deutschlands wachsende Verantwortung



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Sonntag, 23. Juli 2017


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Online veröffentlicht am
13. Oktober '09 um 07:00 Uhr (CET).


Franz Josef Jung ist seit Oktober 2009 Bundesminister für Arbeit und Soziales. Zum Zeitpunkt des Interviews war er Bundesverteidigungsminister (2005-2009). Franz Josef Jung promovierte 1978 zum Dr. jur. über die Regionalplanung in Hessen. Er ist seit 1998 stellvertretender Landesvorsitzender der CDU-Hessen und Bundesvorstandsmitglied der CDU Deutschlands und war von 1999 bis 2000 Hessischer Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Chef der Staatskanzlei. Von 2003 bis 2005 war er CDU-Fraktionsvorsitzender im Hessischen Landtag.


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