Allianz unter Anpassungsdruck - Die Bedeutung der NATO für Deutschland im 21. Jahrhundert
Allianz unter Anpassungsdruck
Die Bedeutung der NATO für Deutschland im 21. Jahrhundert
Von Simon Koschut

Fast sechzig Jahre nach ihrer Gründung versucht die Atlantische Allianz, sich einem veränderten internationalen Umfeld anzupassen. Die NATO bringt sich weltweit bei Friedensmissionen der Vereinten Nationen und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ein. Das Bündnis hat sich an der Ausbildung irakischer Sicherheitskräfte beteiligt, stellte logistische Unterstützung für die Afrikanische Union (AU) in Darfur, koordinierte nach dem schweren Tsunami 2004 die Hilfsmaßnahmen in Indonesien und nahm 2005 an den humanitären Hilfsmaßnahmen in den USA nach dem Wirbelsturm Katrina sowie in Pakistan während eines schweren Erdbebens teil.

Bereits im August 2003 übernahm die NATO das Kommando für die Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe (ISAF) in Afghanistan, bei der NATO-Bodentruppen zum ersten Mal in der Geschichte des Bündnisses in schwere Kampfeinsätze verwickelt wurden. Während der 1990er Jahre setzte sich die Allianz für eine „trennbare, aber nicht getrennte” Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) ein, nahm zahlreiche neue Mitglieder auf und entwickelte strategische Partnerschaften mit seinen ehemaligen Feinden, allen voran Russland. Während des Kosovokrieges 1999 demonstrierte die NATO darüber hinaus ihre militärische Relevanz, wenn auch ohne ein ausdrückliches UN-Mandat. Deutschland hat diesen Prozess nicht nur mitgetragen, sondern sich auch aktiv daran beteiligt. Dabei hat sich die Rolle der Bundesrepublik im Bündnis seit seinem Beitritt 1955 erheblich gewandelt. In ihren Gründerjahren war die Hauptfunktion der NATO neben der Einbindung der USA vor allem die doppelte Eindämmung der expandierenden Sowjetunion sowie Deutschlands. Keiner hat diese Funktion besser auf den Punkt gebracht als der erste NATO-Generalsekretär Lord Ismay: „Um Russland draußen, die Deutschen klein und die Amerikaner in Europa zu halten“.

Heute ist die Bundesrepublik dagegen nicht nur ein anerkanntes Mitglied sondern stellt mit über 5.000 Soldaten mit die meisten Truppen für Auslandseinsätze der NATO. Deutschland hat sich damit vom Importeur zum Exporteur von Sicherheit gewandelt. Die NATO ist Teil des sicherheitspolitischen Grundkonsenses der Bundesrepublik Deutschland und auf diese Weise wesentlicher Bestandteil ihrer sicherheitspolitischen Identität. Gleichzeitig ist Deutschlands Engagement und seine Verantwortung, innerhalb der NATO innenpolitisch umstritten. Die strategische Kultur der Bundesrepublik unterscheidet sich insbesondere bei der Bedrohungswahrnehmung und der Bereitschaft zum Einsatz militärischer Gewalt in den internationalen Beziehungen nach wie vor deutlich von anderen Mitgliedstaaten wie den USA, Großbritannien oder Frankreich. Die Debatte über den Afghanistaneinsatz der Bundeswehr hat dies in den vergangenen Jahren verdeutlicht und zu heftigen Konflikten mit den Bündnispartnern geführt. Gerade an dieser Stelle setzt jedoch die elementare Bedeutung des Bündnisses für die Bundesrepublik an.

Die transatlantischen Beziehungen sind seit jeher von Konflikten und permanentem Krisenmanagement bestimmt. Die Divergenzen zwischen Deutschland und anderen Bündnispartnern haben sich seit dem Ende des Ost-West-Konflikts angesichts der gestiegenen Anzahl der Auslandseinsätze sogar noch erhöht. Gerade weil Deutschlands strategische Kultur eine andere ist, bleibt die Bundesrepublik auf seine Integration in das Bündnis angewiesen, um Interessenskonflikte mit seinen Partnern friedlich zu lösen. Die NATO bildet gemeinsam mit der Europäischen Union und der UNO den institutionellen Rahmen für internationalen Dialog und Konsensfindung und garantiert das Fortbestehen und die Erweiterung einer demokratischen Zone des Friedens, in der Krieg zwischen den Mitgliedern der transatlantischen Sicherheitsgemeinschaft undenkbar geworden ist.

Ein zweiter wichtiger Aspekt bei der Bedeutung des Bündnisses für Deutschland ist der potentielle und bisweilen tatsächliche Einflussgewinn über den nationalen Rahmen hinaus, den die Mitgliedschaft mit sich bringt. Über den institutionellen Rahmen formell gleichgestellter Staaten konnte Berlin in der Vergangenheit mitunter Einfluss auf die Sicherheitspolitik des Bündnisses nehmen. So verpflichtete sich die NATO noch während der Kampfhandlungen im Kosovo auf einen zivilen Stabilitätspakt für den Balkan, der maßgeblich im Auswärtigen Amt konzipiert worden war. Darüber hinaus spielte der Ansatz der vernetzten Sicherheit, der Vernetzung ziviler und militärischer Kräfte, aus dem Weißbuch der Bundesregierung 2006 eine beträchtliche Rolle bei der Ausarbeitung des Afghanistankonzepts auf dem NATO-Gipfel in Bukarest 2008.

Neben Friedensdividende und Einflussgewinn trägt das Bündnis drittens zur Sicherheit Deutschlands in der Welt bei. Zu Beginn des 21. Jahrhundert existiert eine Vielzahl von grenzüberschreitenden Herausforderungen, die Deutschland alleine gar nicht bewältigen kann. Dazu zählen der Zerfall von Staaten, Bürgerkriege und ethnische Konflikte, der internationale Terrorismus, Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen, aber auch der Klimawandel und eine gesicherte Energieversorgung. Diesen grenzüberschreitenden Sicherheitsrisiken kann nur mithilfe grenzüberschreitender Lösungen begegnet werden. Neben den Vereinten Nationen und der Europäischen Union ist die NATO dabei aus deutscher Sicht zentraler Akteur bei der Bekämpfung globaler Risiken und Bedrohungen. Allerdings ist in diesem Zusammenhang die Frage berechtigt, ob die NATO in ihrer jetzigen Form diesem neuen Bedrohungsumfeld und den damit verbundenen Aufgaben noch gerecht wird.

Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte auf der Münchener Sicherheitskonferenz 2005 mit seinem Hinweis, die NATO sei nicht mehr der zentrale Ort für strategische Beratungen zwischen den wichtigsten Mitgliedern der Allianz, den Finger in die offene Wunde gelegt. In der Tat muss sich das Bündnis künftig tiefgreifenden strukturellen Reformen unterziehen, um seine Relevanz zu behalten. Einen wichtigen Schritt hat die NATO bereits teilweise vollzogen. Die Grundphilosophie der kollektiven Verteidigung hat sich in Richtung kollektiver Sicherheit gewandelt. Es geht nicht mehr um die Verteidigungsfähigkeit gegenüber der Sowjetunion sondern um die Schaffung von Sicherheit in oft weit entfernten Ländern und Regionen, deren dauerhafte Instabilität sich langfristig auch negativ auf Deutschlands Sicherheit auswirkt. So führen Bürgerkriege zu Flüchtlingsbewegungen, der Zerfall staatlicher Strukturen zur Bildung von Rückzugsorten für Terroristen und moderne Seepiraterie zur Bedrohung wichtiger Transportwege. Dieses neue Sicherheitsparadigma ist jedoch aufgrund seiner Komplexität und Abstraktheit weitaus schwerer innenpolitisch zu argumentieren. Hinzu kommen innenpolitische Vorbehalte („caveats“) in einigen Mitgliedstaaten wie etwa der Parlamentsvorbehalt in der Bundesrepublik.

All dies führt zu wiederkehrenden Konflikten innerhalb des Bündnisses um eine gerechte Lastenverteilung. Ein weiterer Streitpunkt schwelt um eine globale Erweiterung des Bündnisses. Der Aufwertung der NATO zu einer „Allianz der Demokratien“, wie sie der republikanische Präsidentschaftskandidat John McCain im Frühjahr 2008 erneut bekräftigte, haben sich die USA bereits seit einiger Zeit verschrieben. So erklärte im März 2006 der stellvertretende Leiter der Europaabteilung im US-Außenministerium, Kurt Volker, dass die „Neuaufnahme gleichgesinnter Demokratien“ die NATO als „Kern unserer globalen demokratischen Sicherheitsgemeinschaft“ weiter stärken könne. Angesichts der bestehenden Zusammenarbeit mit Ländern wie Australien, Südkorea oder Japan in Afghanistan, auf dem Balkan und im Irak muss über eine vertiefte Partnerschaft mit diesen Ländern gesprochen werden. So sieht das auf dem NATO-Gipfel in Riga 2006 verabschiedete Partnerschaftskonzept die stärkere militärische und politische Zusammenarbeit mit den so genannten „Contact Countries“ wie Australien, Neuseeland, Südkorea und Japan vor – als dritte Säule der NATO neben den Partnerschaften mit Nachbarregionen und den Sonderbeziehungen zu Russland und der Ukraine.

Viele Hoffnungen richten sich auf das Gipfeltreffen zum 60-jährigen Bestehen der Allianz im kommenden Jahr. Erleichtert durch die bevorstehende Rückkehr Frankreichs in die militärischen Strukturen der NATO und einer neuen amerikanischen Regierung könnte das Bündnis ein neues strategisches Konzept beschließen. Bei diesem Prozess könnten viele der offenen Fragen diskutiert und möglicherweise beantwortet werden, wie das Verhältnis der NATO zu anderen Institutionen, insbesondere der UNO und der EU, die künftigen Beziehungen zu Partnerländern und eine gerechte Lastenverteilung. Auch die Erschließung neuer Themenfelder für die NATO wie Energiesicherheit und Klimawandel steht auf der Agenda. Deutschland trägt als Mitveranstalter des Jubiläumsgipfels in Straßburg-Kehl dabei besondere Verantwortung. Doch ob sich die strukturellen Probleme der Allianz auf einem Gipfel klären lassen, darf bezweifelt werden. Das gegenwärtige diffuse Bedrohungsszenario führt zu unterschiedlichen Interessen und Betroffenheit, was wiederum die Bereitschaft zu gegenseitiger Konsultation verringert und langfristig den Zusammenhalt des Bündnisses gefährdet. Deutschland muss deshalb gemeinsam mit seinen europäischen Partnern und den USA eine Führungsrolle bei der Anpassung der Allianz an das sicherheitspolitische Umfeld im 21. Jahrhundert übernehmen.

erschienen in: IMS Nr. 5, 2008; Globaler Einsatz - Deutschlands wachsende Verantwortung



Kommentieren Sie diesen Artikel
 
 
Sonntag, 28. Mai 2017


Diese Webseite teilen
mit AddThis





Immer informiert
Folgen Sie uns!
Folgen Sie IMS auf Twitter  Werden Sie Fan von IMS auf Facebook  Abonnieren Sie kostenlos unseren RSS-Feed


Mehr Informationen
zum gewählten Artikel
Online veröffentlicht am
13. Oktober '09 um 06:00 Uhr (CET).


Simon Koschut ist seit 2006 Mitarbeiter im Programm USA/Transatlantische Beziehungen der DGAP. Er hat in Bonn, Chapel Hill und Potsdam studiert und an der Freien Universität Berlin seinen Magister in Nordamerikastudien und Politikwissenschaft gemacht. Derzeit promoviert er zu den Veränderungen in den sicherheitspolitischen Identitäten Deutschlands und der USA seit dem Ende des Ost-West-Konflikts.


Dieser Artikel umfasst 1417 Wörter und wurde noch nicht kommentiert.

Kommentieren Sie diesen Artikel


Twitter
Die letzten 3 Tweets


    Aktuelle Ausgabe
    Nr. 2, 2011
    Mit Sicherheit vernetzt - Social / Military Media - Nr. 2, 2011

    Mit Sicherheit vernetzt
    Social / Military Media

    → Inhaltsverzeichnis


    Facebook
    Werden Sie Fan von uns
    Redakteur-Login

    PhishMEDIA
    • Anzeige

    • Unsere Partner