IMS im Gespräch mit Vizeadmiral a.D. Lutz Feldt - Offene Worte eines Inspekteurs
IMS im Gespräch mit Vizeadmiral a.D. Lutz Feldt
Offene Worte eines Inspekteurs
IMS: Herr Admiral Feldt, wie sehen Sie die Gewichtung der maritimen Sicherheit innerhalb der deutschen Sicherheitsinteressen?

Admiral Feldt:
Relativ unbemerkt von der Öffentlichkeit hat sich Deutschland innerhalb der letzten acht bis zehn Jahre wieder zu einer Schifffahrtsnation entwickelt. Diese Entwicklung geschah zwar nicht mehr im klassischen Sinne unter deutscher Flagge, die Steuerung des Managements geht jedoch von Deutschland aus. Etwa 90 Prozent des internationalen Handels werden per Schiff abgewickelt. Ein Drittel davon beginnt oder endet in einem Hafen der Europäischen Union, über 30 Prozent des innereuropäischen Handels wird über See transportiert. Dass diese Zahlen noch weiter steigen werden, zeugt von einem direkten Zusammenhang zwischen den deutschen Handelserfolgen und der Frage, wie dieser Handel auch in Zukunft international sicher durchgeführt werden kann. Diese Sicherheit darf nicht nur unsere Küste betreffen, sondern muss international gewährleistet werden.

IMS: Wo liegen Ihrer Meinung nach die internationalen Gefahrengebiete für die Handelsschifffahrt?

Admiral Feldt: Es ist schon sehr interessant, dass es über die Einschätzung der Bedrohungen eine große internationale Übereinstimmung gibt, die zudem durch nationale Erkenntnisse untermauert wird. Die großen, Handel treibenden Nationen haben eine Gruppe von zehn geographischen Bereichen – so genannten Choke Points – auf der Welt identifiziert. Diese Choke Points bezeichnen Bereiche, in denen die Seefahrt in eine schmale Meerenge hineingetrieben wird, die hochgefährlich werden kann, oder bereits ist. Das bekannteste Beispiel ist die Straße von Malakka, zwischen Indonesien, Malaysia und Singapur. Dort werden in jedem Jahr viele Schiffe überfallen oder verschwinden zum Teil spurlos.

IMS: Welche Bedrohungsszenarien sehen Sie für Europa?

Admiral Feldt: Einer konkreten Bedrohung unterlag beispielsweise die Straße von Gibraltar. Nicht ohne Grund hat die internationale Gemeinschaft unter Führung der NATO die Straße von Gibraltar unter Beteiligung der Deutschen Marine geschützt. Nachdem man Unterlagen über geplante Anschläge bei festgenommenen al-Qaida-Mitgliedern und anderen Terroristen gefunden hat, gab es eine konkrete Bedrohungsanalyse. Daraufhin wurde reagiert und man hat fast ein Jahr lang eben diese Straße besonders überwacht und geschützt, um auf eine Gefährdung vorbereitet zu sein – ganz ausschließen kann man diese jedoch nie. Die Szenarien klingen immer recht dramatisch. Fakt ist jedoch, dass Terroristen seit einigen Jahren Schiffe in ihre Gewalt gebracht haben und bereits versucht haben, damit Regierungen und auch große, internationale Unternehmen zu erpressen, um damit wieder andere Aktivitäten finanzieren zu können. Dies findet vor Somalia, in der Straße von Bab al-Mandeb und am südlichen Ausgang des Roten Meeres genauso statt, wie vor der westafrikanischen Küste am Golf von Guinea. Ich möchte vermeiden, mit Horrorszenarien die Menschen zu erschrecken, aber vor diesen Möglichkeiten und Bedrohungen, die es in anderen Teilen der Welt ja konkret gibt, darf man die Augen auch nicht verschließen. Die nationale und internationale Politik haben die wichtige Aufgabe, die Bürger und auch den Handel, auf dem die soziale Sicherung gerade unseres Gesellschaftssystems basiert, zu schützen. Ich bin der Meinung, dass könnte man noch besser machen, als es bisher der Fall ist, und eine unaufgeregte Diskussion darüber ist notwendig.

IMS: Hat al-Qaida Ihrer Meinung nach bereits eine maritime Planung entwickelt?

Admiral Feldt: Es gibt wohl Pläne seitens der al-Qaida. Wir müssen aber auch sehen, dass ein Anschlag auf See erheblich größere logistische Vorbereitungen erfordert, als ein Anschlag an Land. al-Qaida hat in diesem Bereich mehrere Versuche unternommen. Viele erinnern sich ja noch an den Terroranschlag auf den amerikanischen Zerstörer USS Cole oder den gescheiterten Anschlag auf die USS Sullivan. Zudem besagen nachrichtendienstliche Erkenntnisse, dass al-Qaida bereits kleinere Werften für Übungszwecke und zum Bau kleinerer Fahrzeuge gekauft hat. Weiterhin wurde erkannt, dass Handelsschiffe für eine gewisse Zeit von Terrorgruppen besetzt werden. Im Gegensatz zu anderen Anschlägen wird die Besatzung in einem solchen Fall nur für längere Zeit eingesperrt. Dann trainiert diese Gruppe an Bord, wie man ein solches Schiff besetzt und navigiert.
Dies sind leider keine Szenarien, die sich erfolgreiche Autoren von Thrillern ausdenken, sondern es sind Szenarien, die tatsächlich stattfinden. Die Terrorbedrohung ist da und al-Qaida verfügt über allmählich wachsende Fähigkeiten auf dem Wasser.

IMS: Einige der neuralgischen Punkte werden ja durch die deutsche Marine geschützt – zum Beispiel am Horn von Afrika. Welche Erfahrungen konnte man da bereits gewinnen?

Admiral Feldt: Die Erfahrungen, die wir vor Somalia gemacht haben, sind sehr unterschiedlich. Es hat eine Entwicklung zu mehr Stabilität und Sicherheit gegeben, aber eben auch immer wieder Bedrohungen und Überfälle auf Handelsschiffe. Im letzten spektakulären Fall im Sommer 2007 wurde ein dänisches Schiff, die Danica White, einige Zeit von Piraten festgehalten. Letztendlich konnten Schiff und Crew mit einem hohen Lösegeld freigekauft werden. Unsere nationale Rechtslage gibt zurzeit keine klare Antwort auf die Frage, was die Deutsche Marine in einem solchen Fall zur Rettung der Besatzung tun kann. Das ist eine große Sorge, die ich auch immer wieder äußere

IMS: Sehen sie hier die Kompetenzen der deutschen Marine als weitreichend genug an?

Admiral Feldt: Eines müssen wir ganz klar sehen – die Verhältnismäßigkeit der Mittel ist ein ganz entscheidendes Moment im Krisenmanagement. Ein solcher Einsatz darf nicht eskalierend wirken, sondern muss angemessen sein, aber alle Handlungsmöglichkeiten zur Verfügung halten. Das Mandat des Bundestages hat aus meiner Sicht von Anfang an eine sehr große Schwäche gehabt: nämlich, dass nicht gleichzeitig mit dem Mandat auch Verhandlungen mit den Anrainerstaaten geführt worden sind, um in einem ganz bestimmten Fall bei einer Verfolgung in die Hoheitsgewässer einfahren zu dürfen, ohne dadurch das Völkerrecht zu verletzen. Diese Verhandlungen sind vor allen Dingen auch gegenüber Somalia ausgeblieben. Das ist damals politisch nicht durchsetzbar gewesen, was ich sehr bedauert habe. Da andere Länder bilaterale Lösungen gefunden haben, bin ich mir ganz sicher, dass wir diese auch gefunden hätten. Dies ist aber leider nicht passiert – aus Gründen über die ich nicht spekulieren will, die aber die Glaubwürdigkeit und die Durchsetzungsfähigkeit des Auftrages beeinträchtigen.
Der zweite Punkt, den ich bedaure, ist, dass immer noch nicht das aus meiner Sicht sachlich begründete und längst überfällige Gesamtsicherheitskonzept verwirklicht wurde. Im nationalen Bereich in Deutschland finde ich es durchaus richtig und auch verhältnismäßig, grundsätzlich weiterhin zwischen Polizeiaufgaben und den Aufgaben der Streitkräfte zu trennen und sorgfältig darauf zu achten, dass sich das nicht vermischt. Aber es gibt auch zu Hause Bedrohungen, die nur gemeinsam in einem Sicherheitsnetzwerk gemeistert werden können. Das ist gegenwärtig nur sehr eingeschränkt möglich, was der Sicherheit nicht dienlich ist. In internationalen Friedensmissionen, aber auch bei Kampfeinsätzen, stellt diese Trennung eine rein theoretische Grenze dar.
Für die Soldaten und verantwortlichen Offiziere – egal ob in Afghanistan, im Kosovo, vor Afrika oder vor dem Libanon – sind das rein theoretische Fragen und da muss der Gesamtsicherheitsansatz gesehen werden. Ich halte eine Lösung für möglich, bei der man das Grundgesetz entsprechend ergänzt und dann daraus sehr differenzierte und ordentliche Handlungsgesetze ableitet. Der Bundeswehr wäre eine entsprechende Verantwortung zu übertragen, die sie in Zusammenarbeit mit anderen Sicherheitsorganen auch wahrnehmen könnte.

IMS: Stichwort Seesicherheitsgesetz?

Admiral Feldt: Ich erkenne all die Probleme, die mit dem Luftsicherheitsgesetz verbunden sind und ich halte es für sehr schwierig, hier eine Lösung zu finden. Ich denke aber, dass auf See die Dinge anders gelagert sind und man dort zu einer Lösung kommen kann und muss. Die Endgültigkeit eines Abschusses gibt es auf See nicht. Sie können jedoch jedes Schiff durch entsprechende Aktionen an seiner Fahrt hindern. Es muss für den Kommandanten eines Schiffes oder Bootes der Deutschen Marine eine eindeutige rechtliche Grundlage geben. Das ist die Grundlage unserer Ausbildung und Erziehung und durch die Innere Führung zu unserem Führungsprinzip geworden. Nun erwarten wir auch von der Politik, dass sie uns nur in Einsätze schickt, in denen die Rechtslage klar und der Auftrag erfüllbar ist. Das können wir auch erwarten, finde ich. Ich wünschte, dass dies auch ab und zu deutlicher gesagt würde – nicht nur von Pensionären. Ich finde es beispielsweise sehr gut, wenn der Herr Wehrbeauftragte immer wieder und zu Recht auf Mängel und Defizite hinweist, wie zum Beispiel gerade auf den desolaten Zustand der Unterkünfte der Soldaten. Bedenklich daran ist nur, wenn dies in all den Jahren zuvor auch schon die militärischen Vorgesetzten genauso getan haben, ohne dass eine Reaktion zu erkennen war. Und das gilt auch für Einsatzfragen. Alles dies dient nicht gerade der Glaubwürdigkeit der militärischen Führung.

IMS: Herr Admiral, vielen Dank für das Gespräch.

Das Interview führten David Petrovic und Sascha Rahn

erschienen in: IMS Nr. 2, 2008; Maritime Sicherheit - Welthandel im Fadenkreuz



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Samstag, 18. November 2017


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Online veröffentlicht am
11. Oktober '09 um 16:00 Uhr (CET).


Vizeadmiral a.D. Feldt wurde im April 1945 in Greifswald geboren. Sein militärischer Werdegang begann 1965 und führt den Kommandanten von Minensuchbooten und eines Zerstörers über den Dienstposten des Befehlshabers der Flotte bis zum Inspekteur der Deutschen Marine. Am 25. April 2006 übergab Feldt die Amtsgeschäfte an seinen Nachfolger Vizeadmiral Wolfgang E. Nolting. Feldt ist verheiratet und hat zwei Kinder.


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