IMS interviewt den Wehrbeauftragten des deutschen Bundestages Reinhold Robbe - Innenansichten der Bundeswehr
IMS interviewt den Wehrbeauftragten des deutschen Bundestages Reinhold Robbe
Innenansichten der Bundeswehr
IMS: Herr Robbe. Sie sind viel in der Truppe unterwegs. Wie beurteilen Sie die Stimmung innerhalb der Bundeswehr?

Reinhold Robbe: Ambivalent. Unsere Bundeswehr ist trotz Transformation und der Belastung durch die Auslandseinsätze erstaunlich hoch motiviert. Es gibt nur vereinzelt Anzeichen für Frustration oder Wehklagen. Unterm Strich wird eine unglaubliche Motivation an den Tag gelegt. Unglaublich deshalb, weil wir alle wissen, dass die Bundeswehr chronisch unterfinanziert ist. Die Bundeswehr hat beispielsweise darunter zu leiden, dass es für die Transformation nie eine Anschubfinanzierung gegeben hat, die notwendig gewesen wäre. Auch stellen wir jedes Jahr wieder fest, dass wir unter dem bleiben, was die Bundeswehr personell und materiell eigentlich benötigt. Vor diesem Hintergrund – wie gesagt – eine erstaunlich gute Motivation.

IMS: Wie können denn die Belastungen für die Soldaten in Grenzen gehalten werden? Welche Anstöße können Sie als Wehrbeauftragter der Politik geben, um für eine Entlastung der Bundeswehrangehörigen zu sorgen?

Reinhold Robbe: Ich halte wenig davon, über „vergossene Milch“ zu reden. Sicher muss man sich immer wieder vor Augen führen, was die Ursachen für die Probleme sind. Ich halte aber mehr davon, den Menschen in der Bundeswehr, unseren Soldatinnen und Soldaten, eine konkrete Perspektive zu bieten. Wir brauchen für die Zukunft gut ausgebildetes, hoch motiviertes Personal, insbesondere bei den Spezialisten – beispielsweise betrifft das die Sanität, die Fernmelder, die Spezialkräfte, die Logistiker und den ganzen High-Tech-Bereich der Informationstechnologie. Hier brauchen wir Personal, das auch mit Blick auf die Konkurrenzsituation zur freien Wirtschaft vergleichbar ebenso gut bezahlt werden muss wie dort. Ich nenne nur die Stichworte ‚demographische Entwicklung’ und ‚konjunktureller Aufschwung’. Wir müssen uns realistisch anschauen, wie es um die Bezahlung der Soldatinnen und Soldaten bestellt ist und wie die Rahmenbedingungen sind. Hier müssen aus meiner Sicht diejenigen, die für diesen Bereich Verantwortung haben, erstens eine sehr ehrliche Bestandsaufnahme machen und zweitens die richtigen Schlüsse daraus ziehen. Dies wird letztlich bedeuten, dass mehr Geld in die Hand genommen werden muss, um den Ansprüchen gerecht zu werden.

IMS: Welche Fähigkeiten werden insbesondere benötigt?

Reinhold Robbe: Es geht vor allem darum, dass die Bundeswehr das bekommt, was sie wirklich benötigt. Hinsichtlich der Auslandseinsätze und des Schutzes der Soldaten sind das nach der Auffassung des Wehrbeauftragten beispielsweise mehr gepanzerte Fahrzeuge. Wir brauchen eine permanente Anpassung an die Gefahrensituation im Einsatzgebiet und wir brauchen mit Blick auf die Lufttransportkapazitäten mehr Hubschrauber und sehr schnell den A 400 M. Wir müssen diese Dinge offen diskutieren. Lange wurde die Auffassung vertreten, dass wir in der Versorgung autark sein müssen, insbesondere auch in der Sicherstellung der Rettungskette. Dies war immer einer unserer Grundsätze. Und wenn wir diesen auch in der Zukunft beibehalten wollen, dann besteht hier dringender Handlungsbedarf.

IMS: Ist es so, dass Sie bei der Vermittlung solcher Beschaffungsvorhaben einen schweren Stand im Bundestag haben? Nehmen wir als Beispiel die Transall mit ihrer geringen Reichweite oder die Marinehubschrauber in Dschibuti, welche nicht einsatzfähig sind, da dringend benötigte Ersatzteile nicht zeitnah geliefert werden konnten.

Reinhold Robbe: Ich weiß natürlich auch, dass der Bundesfinanzminister keine „Gelddruckmaschine“ besitzt. Aber ich sage in aller Deutlichkeit, wenn es so ist, dass unsere Soldatinnen und Soldaten einen Auftrag der Regierung und des gesamten Parlaments erfüllen – und damit im Auftrage unseres Volkes und unserer Nation – dann dürfen die Soldaten auch mit Recht erwarten, dass in der Politik das Verständnis dafür vorhanden ist, für die von mir beschriebenen Notwendigkeiten die entsprechenden Mittel bereitzustellen. Ich betrachte mich da als Sprachrohr der Soldatinnen und Soldaten. Diese haben Erwartungshaltungen und ich versuche als Hilfsorgan des Parlaments, die berechtigten Forderungen in das Parlament hinein zutragen.

IMS: Herr Robbe, wie kann es eigentlich sein, dass erst der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages mit unangemeldeten Truppenbesuchen den Missstand der mangelhaften Unterkünfte erkannte und darauf hinwies und nicht innerhalb der Führungsstrukturen der Bundeswehr die Mängel klar diskutiert und durch die entsprechenden Stellen nach Außen getragen bzw. behoben wurden?

Reinhold Robbe: Dies ist eine Sache, die eigentlich von der politischen und militärischen Führung der Bundeswehr beantwortet werden muss. Ich kann hier nur feststellen, dass – wie es auch der so genannte van Heyst-Bericht zeigt – viele Probleme oftmals nicht offen genug innerhalb der Truppe kommuniziert werden. So entsteht leider die Situation, dass über Jahre hinweg Defizite und offene Fragen im Grunde „zugedeckt“ wurden. Ich stelle immer wieder fest, dass offensichtliche Missstände nicht offen an die verantwortlichen Stellen heran getragen wurden. Natürlich ist dies auch systemimmanent. Jede Armee dieser Welt will sich immer von der besten Seite zeigen. Dies kann ich bis zu einem gewissen Punkt sogar nachvollziehen. Aber wenn es um die elementaren Rahmenbedingungen für die Soldaten geht, beispielsweise um die Frage, wie wir unsere jungen Rekruten unterbringen oder welche Sicherheitsausstattung unsere Soldatinnen und Soldaten im Einsatz haben müssen, dann denke ich, darf es keine Kompromisse geben. Als Wehrbeauftragter habe ich den Anspruch, dass die wesentlichen Kritikpunkte, die ich feststelle, nicht zu den Akten gelegt werden. Ich habe das Interesse, dass sich für die Soldatinnen und Soldaten konkret etwas zum Besseren hin ändert.

IMS: Herr Robbe, um noch kurz etwas konkreter auf den Bericht der so genannten „van Heyst- Komission“ einzugehen. Wie reagierten Sie auf den Umstand, dass der Bericht der Zeitung „Die Zeit“ schon vorlag, wohingegen Sie von der Existenz zumindest offiziell noch keine Kenntnis hatten?

Reinhold Robbe: Also ich war schon überrascht von dem Artikel in der „Zeit“. Ich hatte vor der Veröffentlichung des Beitrages keine Kenntnis über die Existenz des van Heyst-Berichtes. Vor dem Hintergrund, dass in diesem Bericht sehr wichtige strukturelle Probleme angesprochen werden, war es vielleicht sogar klug, das Papier nicht unmittelbar öffentlich zu diskutieren. Wenn als eine wesentliche Erkenntnis aus dem Bericht für die Zukunft nun eine Einsatzführung aus einer Hand organisiert wird, dann kann ich als Wehrbeauftragter dies nur begrüßen. Wenn weiterhin andere Dinge, wie der Abbau von Bürokratie umgesetzt werden, so ist mit dem van Heyst- Bericht ein recht großer Wurf gelungen. Als Wehrbeauftragter finde ich mich in meinen Feststellungen der vergangenen Jahre voll bestätigt.

IMS: Herr Robbe, vielen Dank für das Gespräch.

Das Gespräch führten David Petrovic und Kristian Wiegand

erschienen in: IMS Nr. 2, 2008; Maritime Sicherheit - Welthandel im Fadenkreuz




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Mittwoch, 29. März 2017


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Online veröffentlicht am
11. Oktober '09 um 13:00 Uhr (CET).


Reinhold Robbe (SPD) seit 2005 Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages. Des Weiteren ist er Vizepräsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und der Vizepräsident der Deutschen Atlantischen Gesellschaft.


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