IMS im Gespräch mit  Generalmajor Rainer Glatz - Die Bundeswehr in Afghanistan
IMS im Gespräch mit Generalmajor Rainer Glatz
Die Bundeswehr in Afghanistan
IMS: Herr General Glatz, in der deutschen Öffentlichkeit wird die International Security Assitance Force (ISAF) kaum als Kampfeinsatz wahrgenommen. Gemäß Artikel 5 des NATO Vertrages befindet sich die Bundesrepublik jedoch im Krieg. ISAF und Operation Enduring Freedom-Kräfte agieren im Süden teilweise Operationsübergreifend. Sollten die Mandate von ISAF und OEF zusammengelegt werden?

General Glatz: Zunächst sollte man zwischen den beiden Mandaten bezüglich ihrer jeweiligen Zielsetzung klar unterscheiden. Das OEF Mandat gründet sich auf Artikel 51 der VN-Charta - das Recht zur individuellen und kollektiven Selbstverteidigung - in Verbindung mit der Erklärung des Bündnisfalls nach Artikel 5 des NATO Vertrages. Davon getrennt ist der VN-mandatierte ISAF Auftrag, in dem es in erster Linie darum geht, ein sicheres Umfeld in Afghanistan zu schaffen und damit die afghanischen Institutionen, die VN Einrichtungen und sonstige beim Wiederaufbau des Landes engagierte Institutionen und Organisationen zu schützen. Zudem ist die Zielrichtung bei OEF eine andere: OEF ist eine eigenständige, offensive Operation gegen Terrornetzwerke, mit dem Ziel, Terroristen festzusetzen, an Gerichte zu übergeben und Dritte davon abzuhalten diese Terrornetzwerke zu unterstützen; wohingegen im ISAF Mandat ein eigenständiger Einsatz gegen Terrornetzwerke in Afghanistan ausdrücklich nicht vorgesehen ist. Dennoch dienen beide Mandate einem gemeinsamen übergeordneten Ziel. Ob man sie deshalb zusammenlegen könnte und / oder sollte ist sicherlich u.a. unter politischen, insbesondere aber auch rechtlichen / völkerrechtlichen Gesichtspunkten zu bewerten. Notwendig erscheint es mir nicht zu sein

IMS: Jedoch kommt der Kampf gegen Opposing Militant Forces (OMF), wie er auch im Süden von ISAF geführt wird, der OEF doch schon sehr nahe.

General Glatz:
Dieser Kampf der ISAF gegen OMF liegt rein rechtlich gesehen der OEF nicht nahe. Gewalt von ISAF darf eingesetzt werden wenn die Mandatsausübung in Unterstützung der afghanischen Institutionen und Behörden gefährdet ist. Aber dann nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit der Mittel. Dieser schließt Nothilfe und Selbstverteidigung nicht aus. Es kommt natürlich im Süden, und das will ich auch gar nicht wegdiskutieren, immer wieder zu Begegnungen von OMF und ISAF und damit auch zu Kampfhandlungen.

IMS: Jedoch können die von den OMF befreiten Gebiete durch zu geringe Kräfte von ISAF dauerhaft nur unzureichend gesichert werden. Fehlt hier eine afghanische paramilitärische Polizei?

General Glatz: Mit der Ausweitung von ISAF auf ganz Afghanistan im Jahr 2006 war klar, dass sich sehr schnell die Frage nach der Befähigung stellte, bestimmte Räume dauerhaft zu kontrollieren. Hierbei ergibt sich eine der möglichen Verknüpfungen zu OEF. Da ISAF mit der begrenzten Truppenzahl alleine nicht in der Lage ist diese Räume zu kontrollieren, werden u.a. Operationen unter OEF auch „in Support of ISAF“ durchgeführt. Ein weiteres Problem im Zusammenhang von verfügbaren Kräften und zu kontrollierendem Raum sind natürlich die angesprochenen noch nicht vorhandenen, bzw. erst im Aufbau befindlichen staatlichen Strukturen, wie beispielsweise nach Quantität und Qualität ausreichende Polizeikräfte.

IMS: Welche aufgrund der zu geringen Bezahlung oftmals korrupt sind?

General Glatz: Das ist ein Vorwurf, der immer wieder erhoben wird. Ein afghanischer Polizist verdient heute 70$, teilweise bis zu 100 $ im Monat, ein afghanischer Soldat in der Afghan National Army ca. 100$ pro Monat. Das ist gemessen an dem zu tragenden Risiko und den Notwendigkeiten des Lebensunterhaltes in Afghanistan sehr wenig Geld. Darin könnte ein Grund dafür liegen, dass der ein oder andere Polizist sich auch anderen Einnahmequellen zuwendet.

IMS: Wird hierdurch das Vertrauen der Bevölkerung in ISAF geschwächt – gerade weil befreite Räume nicht gehalten werden können und evtl. OMFs zurückkehren?

General Glatz: Das ist sicherlich eines der Probleme von ISAF. Räume müssen aufgrund mangelnder Verfügbarkeit von ANA und/oder ANP oder ISAF teilweise temporär wieder freigegeben werden und damit können oppositionelle Kräfte erneut in diese Räume „hineingehen“. Das zweite Problem was ISAF langfristig haben könnte, ist, dass Enttäuschung und damit einhergehendes geringes Vertrauen, welches regional unterschiedlich oftmals in die Regierung und die staatlichen Institutionen vorhanden ist, sich ebenfalls negativ auf die internationale Gemeinschaft insgesamt und damit auch auf ISAF übertragen könnte.

IMS: Also kann die Stimmung in der Bevölkerung kippen?

General Glatz: Im schlimmsten Fall könnte langfristig die Stimmung gegen die internationale Gemeinschaft und damit auch gegen ISAF kippen; dieses vermag ich aber im Augenblick noch nicht zu erkennen.

IMS: Kann denn die Bevölkerung klar zwischen ISAF und OEF-Kräften trennen?

General Glatz: Das ist sicherlich aus der subjektiven Wahrnehmung des einfachen Afghanen sehr, sehr schwierig zu unterscheiden.

IMS: Hat sich die Sicherheitslage im Norden Afghanistans verschärft?

General Glatz: Die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich, wenn man die Anzahl der sicherheitsrelevanten Vorfälle betrachtet, in den letzten drei Jahren verändert, denn wir haben eine deutliche Zunahme dieser sicherheitsrelevanten Vorfälle insgesamt. In Afghanistan findet man aber eine sehr unterschiedliche Verteilung: Ca. 90% der Vorfälle finden im Süden und im Osten statt. Im Norden finden ca. drei Prozent dieser Vorfälle statt. Was sich aber auch im Norden verändert hat, ist die Art und die Qualität der Bedrohung – überproportional zugenommen haben Anschläge mit Improvised Explosive Devices (IED) und Selbstmordattentate.

IMS: Deutsche Truppen waren wiederholt Anschlagsziel in der Region Kunduz. Mit welchen Gruppierungen hat es die Bundeswehr hier zu tun?

General Glatz: Wir haben im Bereich Kunduz Zellen militanter Opposition, aus denen heraus Selbstmordanschläge durchgeführt worden sind. Diese haben sich vornehmlich, auch wenn wir zwei Mal sehr gravierend betroffen waren, noch gegen die afghanischen Sicherheitskräfte gerichtet. Weiterhin wurden im Bereich des Regional Command West (RC West) erste militante Gruppierungen erkannt, die sich an der Grenze zum RC North befinden. Bei diesen ist ein Taliban-Hintergrund nicht auszuschließen. Zudem haben wir es im ostwärtigen Bereich des RC North mit organisierter Kriminalität zu tun, die sehr eng mit dem Drogen-Hintergrund - so möchte ich das mal nennen - verwoben ist. Obwohl wir im Norden bezogen auf den Drogenanbau im Vergleich zu anderen Bereichen des Landes insgesamt durchaus einen sehr positiven Trend zu verzeichnen haben, existiert in der Provinz Badakhshan nach wie vor der massive Anbau von Opiaten und wir haben im Norden nach wie vor die entsprechenden Schmuggelrouten. Oftmals hat daher das, was in der deutschen Presse mit den Taliban in Zusammenhang gebracht wird, eigentlich einen kriminellen Hintergrund.

IMS: Mit welchen Mitteln kann diesen kriminellen Kräften wirksam begegnet werden?

General Glatz: Hier wird eigentlich der Gesamtansatz in Afghanistan deutlich, der nicht mit militärischen Mitteln allein zu bewältigen ist. Vielmehr müssen wir auch die „Herzen und Köpfe“ der Bevölkerung gewinnen. Auf die Drogenproblematik bezogen bedeutet dies, dass es vor Allem darum geht, denjenigen, die heute vom Drogenanbau leben, eine Alternative zu bieten. Das heißt, dass das reine Abbrennen von Drogenfeldern nicht hilfreich ist. Wenn man die Kette betrachtet und sieht, wo im Drogenanbau verdient wird, dann reicht es nicht aus, nur auf den afghanischen Farmer oder den Afghanen mit einem Opiumlabor zu gucken. Vielmehr muss man auch in die Strukturen hineinkommen, über die der Vertrieb erfolgt. Was wirklich gemacht werden muss, ist Reconstruction and Developement , auf einer breiten Basis und für die Menschen erkennbar und als Erfolg persönlich spürbar und erlebbar.

IMS: Hat die Bundesrepublik denn ein wirksames Konzept? Der PRT Ansatz ist sicherlich da, nur konnte man ja sehen, dass bspw, das BMZ die Teilposten nicht besetzte.

General Glatz: Ich glaube, dass unser PRT Ansatz wirklich Früchte zeigt. Man kann sowohl in Mazar-e-Sharif, in Kunduz als auch in Faizabad sehen, dass sich das Leben der Menschen verändert hat und es einen wirtschaftlichen Aufschwung gibt. Die Herausforderung ist nun, diesen Aufschwung, der vornehmlich in und um die städtischen Kerne entsteht, in die Fläche hineinzutragen, um die Bevölkerung wirklich mitzunehmen. Es geht hierbei nicht um große Leuchtturm Projekte, sondern vielmehr um die Dinge, die dem einfachen Afghanen deutlich machen, dass sich seine persönliche Lebenssituation verbessert. Das fängt oftmals schon mit Kleinigkeiten wie der Wasserversorgung oder der Elektrizität an. Ich würde mir wünschen, dass in diesem Bereich noch deutlich mehr getan wird.

IMS: Muss die Bundeswehr mit ihrem Konzept der zivilmilitärischen Zusammenarbeit (ZMZ) hier weiteres leisten oder sind es andere Kräfte, welche mehr in der Fläche agieren müssen?

General Glatz: Da sind andere Kräfte und Ressorts gefordert. Es geht hierbei nicht, wie teilweise behauptet, um ZMZ vs. NGOs. Die ZMZ-Arbeit in dem Sinne, wie wir sie im Kosovo durchgeführt haben, findet in Afghanistan nicht statt. Es werden vielmehr kleinere Projekte seitens der Bundeswehr durchgeführt wie der Bau von Brunnen, oder, wie jetzt geschehen – weil andere es nicht konnten – der Bau einer Brücke in der Region Badakshan. Diese kleinen Projekte dienen eigentlich der Force Protection. Durch den deutschen PRT-Ansatz sind die Hilfsprojekte der Soldaten in der gesamten Projektarbeit eingebunden und mit den anderen Ressorts und damit auch indirekt über das BMZ mit der GTZ als Bindeglied in den Bereich der NGOs hinein abgestimmt. Das heißt, andere Projekte, insbesondere der NGOs, werden durch unsere kleinen Hilfsmaßnahmen überhaupt nicht beeinträchtigt. Da ist leider in der Wahrnehmung und der öffentlichen Diskussion, die teilweise mit Informationsdefiziten geführt wird, aus meiner persönlichen Bewertung eine vermeidbare und nicht sachgerechte Schieflage entstanden

IMS: Inwieweit lassen sich Auswirkungen instabiler Nachbarn in der Region auf die Stabilisierung im Norden festhalten?

General Glatz: Afghanistan war in seiner gesamten Geschichte schon immer eine „Drehscheibe der Kulturen“ und somit auch stets den Einflüssen fremder Mächte ausgesetzt, die geografisch um Afghanistan angesiedelt sind. Dies lief immer auch über religiöse und / oder ethnische Bindungen in diese Nachbarstaaten hinein.

IMS: Ist diese Grenze zu Pakistan ein destabilisierender Faktor

General Glatz: Sie haben das Problem, dass in diesen Grenzregionen auf pakistanischer Seite eigentlich immer eine Autonomie – und damit auch keine effektive Kontrolle durch gesamtstaatliche Strukturen - geherrscht hat. Ethnische- und Clanbindungen bestehen über die Grenze hinweg. Somit können für Taliban und OMF insgesamt Rückzugsmöglichkeiten und Versorgungsmöglichkeiten grenzübergreifend genutzt werden, die sich auch in der Vergangenheit bewährten.

IMS: Da Sie Waziristan ansprachen - glauben Sie, dass Pakistan in Zukunft gegen die genannten Rückzugsräume in diesem Gebiet vorgehen wird?

General Glatz: Ich glaube, dass dies im ureigensten pakistanischen Interesse wäre. Die Pakistanis und letztendlich auch die Weltöffentlichkeit haben am Beispiel der Kämpfe um die „Rote Moschee“ gesehen, dass dieses Problem nicht nur eine Gefährdung für den Wiederaufbau in Afghanistan, sondern in eben dem gleichen Maße auch für die innere Stabilität Pakistans darstellt.

IMS: Wenn Sie die angesprochene Region um Afghanistan herum beleuchten, wo sehen sie zukünftige Konflikte?

General Glatz: Wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass es in dieser Region, unter sicherheitspolitischen Aspekten betrachtet, durchaus Herausforderungen für die Zukunft gibt. Es gibt viele ungeklärte Probleme in dieser Region, die es gilt, mit Augenmaß und vor allen Dingen politisch zu lösen. Jetzt ein Szenario zu entwickeln, wäre der berühmte Blick in die Kristallkugel, also reine Spekulation.

IMS: Herr General, vielen Dank für das Gespräch.

Das Interview führten David Petrovic und Julian Voje

erschienen in: IMS Nr. 1, 2008; Afghanistan - Ambitionen und Wirklichkeit


Kommentieren Sie diesen Artikel
 
 
Samstag, 18. November 2017


Diese Webseite teilen
mit AddThis





Immer informiert
Folgen Sie uns!
Folgen Sie IMS auf Twitter  Werden Sie Fan von IMS auf Facebook  Abonnieren Sie kostenlos unseren RSS-Feed


Mehr Informationen
zum gewählten Artikel
Online veröffentlicht am
11. Oktober '09 um 10:00 Uhr (CET).


Generalleutnant Rainer Glatz ist seit April 2009 Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr in Potsdam. Zum Zeitpunkt des Interviews war er Generalmajor und stellvertretender Befehlshaber des Einsatzführungskommandos.


Dieser Artikel umfasst 2054 Wörter und wurde noch nicht kommentiert.

Kommentieren Sie diesen Artikel


Twitter
Die letzten 3 Tweets


    Aktuelle Ausgabe
    Nr. 2, 2011
    Mit Sicherheit vernetzt - Social / Military Media - Nr. 2, 2011

    Mit Sicherheit vernetzt
    Social / Military Media

    → Inhaltsverzeichnis


    Facebook
    Werden Sie Fan von uns
    Redakteur-Login

    PhishMEDIA
    • Anzeige

    • Unsere Partner