Afghanistan auf der Kippe - Geduld allein reicht nicht!
Afghanistan auf der Kippe
Geduld allein reicht nicht!
Von Winfried Nachtwei

Im Oktober und November (2007) beschloss der Bundestag jeweils mit großen Mehrheiten die weitere Beteiligung der Bundeswehr an der UN-mandatierten Unterstützungstruppe ISAF und der US-geführten Operation Enduring Freedom.

Die über Monate zunehmend nervöse öffentliche Debatte um den Afghanistaneinsatz meinen, die deutsche und internationale Afghanistanpolitik sei mit klarem Ziel und ganzer Kraft wieder voll auf der Spur, wäre allerdings eine große Selbsttäuschung.

In Wirklichkeit ist in Berlin hinter den regierungsoffiziellen Verlautbarungen viel Verunsicherung bis zu Ratlosigkeit zu spüren. In der Bevölkerung hat der Afghanistaneinsatz massiv an Zustimmung verloren und wird nur noch von einer Minderheit befürwortet. Erstmalig macht ein populistisches Kaliber wie Lafontaine Stimmung gegen den Einsatz. Unter Zivilisten und Soldaten mit Vor-Ort-Erfahrung wachsen die Zweifel an der Sinnhaftigkeit der Art und Weise des internationalen Afghanistanengagements; und Sicherheitspolitiker sehen sich bei Gesprächen mit Kollegen aus den Niederlanden, Kanada, Großbritannien und USA verstärkt mit der in 2008 näher rückenden Bündnis-Gretchenfrage „Süd-Afghanistan“ konfrontiert. Die ist durch die Tornado-Entsendung nicht mehr als aufgeschoben.

Historische Fortschritte

Vor 2001 hatten 8 % der Afghanen Zugang zu medizinischer Basisversorgung, heute 80%. Seit Ende 2001 verfünffachte sich die Zahl der Schulkinder auf 6,5 Mio., davon ein Drittel Mädchen. Laut UNHCR sind seit 2002 fünf Mio. Flüchtlingen nach Afghanistan zurückgekehrt. 2001 waren ganze 50 km Straße geteert, Ende 2007 werden es 9.000 km sein. Mit der Verabschiedung der Verfassung 2004 und Wahl des Parlaments im September 2005 wurde ein Aufbau staatlicher Institutionen geschafft, wie das Ende 2001 kaum jemand für möglich gehalten hätte.

Im Norden kamen Aufbau und Entwicklung vor allem in denjenigen Provinzen voran, wo es Regionale Wiederaufbauteams (PRT) gibt: Trinkwasser- und Gesundheitsversorgung, materielle und soziale Infrastruktur, Wirtschaftsleben. In Kunduz war ich fünf Mal seit Anfang 2004. In dieser keineswegs harmlosen Provinz (200 x 230 km, extreme Höhenunterschiede, Ende 2001 letzte Taliban-Hochburg im Norden), sprangen die Fortschritte ins Auge, gab es nahezu in jedem Dorf Entwicklungsprojekte.

Das alles sind Erfolge, die angesichts der verheerenden Ausgangsbedingungen von 22 Jahren Krieg im Innern, von extremer Armut, einer fragmentierten Gesellschaft und fehlender zentralstaatlicher Tradition gar nicht hoch genug eingeschätzt werden können.

Auf der Kippe

Seit 2006 werden diese Positivtrends zunehmend überschattet und beeinträchtigt durch eine Verschlechterung der Sicherheitslage und der politisch-psychologischen Lage. Nach einem Besuch in Nordafghanistan stellte ich im Sommer 2006 erstmalig öffentlich die Frage „Afghanistan auf der Kippe?“ Seitdem hat sich die Lage keineswegs zum Besseren entwickelt, in Gegenteil. Trotz laufender taktischer militärischer „Siege“ von ISAF und OEF nehmen die Sicherheitsvorfälle zu – bei fortgesetzter Zweiteilung des Landes, wo über 90% der Vorfälle im Süden und Osten geschehen.

Oppositionelle Militante Kräfte intensivieren ihre asymmetrischen At-tacken, unterlaufen damit die Asymmetrie der Stärke der internationalen Truppen und afgha-nischen Sicherheitskräfte und zersetzen die Autorität der Regierung. Den Pressemeldungen der US-Streitkräfte nach zu urteilen haben die Kämpfe in den Kriegszonen des Südens und Ostens auch mehr als ein Jahr nach der ISAF-Übernahme nicht an Intensität verloren. Dort konzentriert sich auch die regelrecht explodierende Drogenproduktion, die gleichzeitig in relativ ruhigeren Regionen stark zurückgeht. Laut UNAMA sind ein Drittel der Distrikte für Regierungsleute und Hilfsorganisationen nicht mehr zugänglich, Tendenz steigend. Parallel zur politischen Militanz wächst die allgemeine Gewaltkriminalität, sind Entführungen in Kabul ein Hauptrisiko. Eine Wende in diesen Negativentwicklungen ist nicht in Sicht. Vor diesem Hintergrund stellt sich immer drängender die Frage, wie die Internationale Gemeinschaft zusammen mit den afghanischen Akteuren den Abwärtstrend stoppen, wie ihnen eine Wende zum Besseren gelingen kann. Denn das internationale Stabilisierungsprojekt Afghanistan ist unverändert in höchstem sicherheitspolitischen Interesse der Internationalen Gemeinschaft in Gestalt der UN, der NATO und EU. Ein Scheitern wäre ein Super-GAU für internationale Sicherheit.

Ehrliche Lageanalyse

Erste Anforderung ist eine realitätsnahe Lageanalyse. Schon die fällt ausgesprochen schwer. Über die Entwicklungen außerhalb der deutschen Verantwortungsbereiche haben auch wir zuständigen Parlamentarier keine verlässlichen Informationen. Hier stehen Meldungen von zähen Fortschritten z.B. im Süden Einschätzungen gegenüber, dort hätten Regierung und In-ternationale die Köpfe und Herzen der Menschen längst verloren. Zur Entwicklung im deut-schen Verantwortungsbereich erfahren wir immer wieder eine erhebliche Kluft zwischen der regierungsoffiziellen Wahrnehmung („große Herausforderungen – auf gutem Weg“) und Be-richten von vor Ort, die oft sehr viel skeptischer sind. Extremes Beispiel dafür ist der Polizeiaufbau, für den Deutschland von 2002 bis Juni 2007 die internationale Lead-Rolle hatte und wo das Selbstlob der Bundesregierung ungebrochen ist. In Wirklichkeit wurde hier ein grundsätzlich richtiger Ansatz mit bewundernswertem persönli-chen Einsatz, aber völlig unzureichenden Mitteln verfolgt. Die Polizeihilfe sollte mit der Übergabe an die EU auf breitere Schultern kommen. Bisher geriet sie dadurch aber vom Regen in die Traufe. Hoffnungsvoll sind die vielen Aufbau- und Entwicklungsprojekte. ISAF versucht mit der Datenbank des „Afghanistan Country Stabilization Picture“ eine Gesamterfassung und Darstellung aller abgeschlossenen und laufenden Aufbau- und Entwicklungsprojekte landesweit. Was aber über weite Strecken fehlt ist eine Wirksamkeitsanalyse: Was bleibt von den Bemü-hungen? Sind sie Tropfen auf die vielen heißen Steine oder ein dauerhaft kühlender und wachstumsfördernder Regen?

Comprehensive Approach am Boden

Der „comprehensive approach“ und integrierte Ansatz durchziehen alle offiziellen Verlautbarungen, bestimmen aber noch längst nicht die Wirklichkeit „am Boden“.

- Die strategischen und konzeptionellen Widersprüche sind eklatant. Zum Beispiel in den strategischen Schlüsselbereichen der Drogenbekämpfung, des Armee- und Polizeiaufbaus, beim Umgang mit Warlords, Aufständischen und ihren Unterstützern (Bekämpfung, Einbindung, politische Konfliktlösung), bei der Gradwanderung zwischen Modernisierungsprozessen und Respekt vor einer teilweise sehr traditionalistischen Gesellschaft, zwischen top-down und buttom-up-Ansatz.

- Militärische Terrorismusbekämpfung unter OEF, Aufstandsbekämpfung durch ISAF und OEF geraten immer wieder in Konflikt mit dem viel beschworenen Kampf um die Köpfe und Herzen der Menschen.

- Allen Beteuerungen zum Trotz, dass das Afghanistan-Projekt nicht militärisch gewonnen werden könne, dauert die Unausgewogenheit zwischen militärischen und zivilen Investitionen und Anstrengungen an. Wo in den zivilen Aufbau nur maximal ein Vier-tel der Aufwendungen für den Militäreinsatz geht und die Peacebuilding-Fähigkeiten der Staaten notorisch unterentwickelt sind, braucht man sich über dessen Rückstand nicht zu wundern. Hinzu kommt, dass die Internationale Gemeinschaft seit 2002 meinte, das einmalig schwierige Stabilisierungsprojekt Afghanistan mit dem vergleichsweise geringsten Personal- und Finanzaufwand bewältigen zu können.

- Die Kooperations- und Kohärenzmängel zwischen den 60 Staaten und internationalen Organisationen sind ein Dauerleiden. Es wird verstärkt durch eine Fülle von NGOs, von denen ein Teil dicht an und mit den Menschen konstruktive Arbeit leistet, von denen ein anderer Teil aber vor allem den Alleingang und das Eigeninteresse pflegt.

- Das richtige Bemühen um „Afghan Ownership“ wird massiv durch die noch schwa-che, den internationalen Geberbürokratien nicht gewachsene Staatlichkeit, eine endemische Korruption und nur schwachen Gemeinsinn erschwert.

- Massiv konterkariert werden alle Stabilisierungsbemühungen durch Einflussnahmen aus der Nachbarschaft und Region, wo – zum Teil auch militante – Gruppen im Sinne jeweils eigener Interessen unterstützt werden. Pakistan mit seinen Produktionsstätten islamistischer Militanz ist dafür nur das krasseste Beispiel. Dass der Iran gegenwärtig eher ein Interesse hat, dort die USA zu binden, als zur Stabilisierung Afghanistans beizutragen, liegt auf der Hand.

Institutionell ist der „Joint Coordination und Monitoring Board“ des Afghanistan Compact unter Vorsitz von afghanischer Regierung und UNAMA ein wichtiger Fortschritt. Seine Auswirkung in der Praxis wage ich nicht zu beurteilen.

Konstruktive Ungeduld


Die Enttäuschung und Frustration in der afghanischen Bevölkerung hat in den letzten Jahren massiv zugenommen - über eine vielfach versagende und korrupte Regierung, über eine weit hinter ihren Versprechen zurückbleibende Staatengemeinschaft. Nach Einschätzung vieler Afghanistan-Kundiger drängt die Zeit, wird das Zeitfenster für eine Wende zum Besseren immer schmaler. In einer solchen Situation an langen Atem zu appellieren, ist so richtig wie unzureichend. Neben der unverzichtbaren Geduld brauchen wir auch konstruktive Ungeduld: gegenüber dem eigenen deutschen und internationalen Engagement, das oft zu langsam ist und sich mit Kleckern begnügt, wo intelligentes Klotzen angesagt ist; gegenüber Handlungs-weisen von Verbündeten, durch das afghanische Menschen nicht gewonnen, sondern zu Gegnern gemacht werden; gegenüber einer Zentralregierung und einer bis in höchste Kreise reichenden Korruption und Verquickung mit der Drogenwirtschaft. Schwerpunkte müssen sein (a) der forcierte Aufbau von Polizei, Justiz und Armee, (b) ein vor allem in den Provinzen verankerter Ansatz von Aufbau und Entwicklung, (c) Leuchttürme bei der Energie- und Wasserversorgung und im Straßenbau und (d) eine Drogenbekämpfung, die Alternativen für die Mohnbauern und Interdiction gegen die Knotenpunkte der Drogenökonomie miteinander verbindet. Das alles endet aber wohl nur in einem forcierten Kampf gegen Windmühlenflügel, wenn es nicht mit einem intensivierten regionalen Ansatz einhergeht. Sicherheit, Frieden und Entwick-lung sind in Afghanistan nur mit den wichtigsten regionalen Akteuren zu schaffen. Hierfür und um das Vertrauen der Bevölkerung zurück zu gewinnen, sind ganz andere Anstrengungen erforderlich. Wenn ich diese bisher nicht sehe, ist das leider kein Oppositionsreflex.

Unterstützer oder als Besatzer?


Nach dem Selbstmordanschlag in Kunduz am 19. Mai 2007, dem acht afghanische Zivilisten und drei deutsche Soldaten zum Opfer fielen, ging auch dort die bange Frage um, ob die Attentäter, die bisher immer als „Eingesickerte“ galten, inzwischen Rückhalt in der Bevölkerung haben. Wenige Tage nach dem Anschlag übergab eine Delegation afghanischer Männer, Frauen und Jugendlicher im deutschen PRT eine Resolution mit vielen Unterschriften. Darin heißt es:

„Wir, die Rechtgelehrten, die Ältestenvertreter, die Lehrerschaft, die Schülerinnen und Schüler, die Jugendorganisationen und Handwerksgenossenschaft der Provinz Kunduz verab-schieden aufgrund der letzten Selbstmordattentate in der Stadt Kunduz, die durch Feinde Afghanistan aus dem Ausland organisiert und gegen Unschuldige durchgeführt wurden, folgen-des Kommunique: (…) Die Erhaltung des Frieden, der Freiheit, der Freundschaft und der Brüderlichkeit ist eine Glaubens- und islamische Aufgabe jeden Muslims und wir unterstützen auch jeden, der die Schaffung einer friedlichen Atmosphäre, der Sicherheit, der friedlichen Koexistenz auf seine Fahne geschrieben hat. (…) Wir verurteilen ganz besonders das Selbstmordattentat vom 19.05.2005, wobei drei Soldaten unserer befreundeten Nationen aus Deutschland ums Leben kamen, die in der Provinz Kunduz für Sicherheit, Stabilität und Wiederaufbau sorgten. Die Anwesenheit des deutschen PRT´s in der Provinz Kunduz ist so notwendig wie das Wasser zum Leben. Die leidgeplagten Einwohner der Provinz Kunduz brachen weiterhin die Unterstützung des PRT´s. (…)“

Am 16. September wurde die Primary and Secondary School in Katachel bei Kunduz in „Michael Diebel School“ umbenannt – nach Oberfeldwebel Diebel, der am 19. Mai ermordet worden war. Solche Zeichen aus der afghanischen Bevölkerung belegen, dass dort ISAF und die Internati-onalen ausdrücklich nicht als Besatzer, sondern als Unterstützer wahrgenommen werden. Solche Zeichen empfinde ich als Verpflichtung gegenüber Menschen, die über Jahrzehnte Fürchterliches durchgemacht haben und wo die Chance, den Frieden zu gewinnen, noch nicht verloren ist.

erschienen in: IMS Nr. 1, 2009; Afghanistan - Ambitionen und Wirklichkeit



Kommentieren Sie diesen Artikel
 
 
Mittwoch, 29. März 2017


Diese Webseite teilen
mit AddThis





Immer informiert
Folgen Sie uns!
Folgen Sie IMS auf Twitter  Werden Sie Fan von IMS auf Facebook  Abonnieren Sie kostenlos unseren RSS-Feed


Mehr Informationen
zum gewählten Artikel
Online veröffentlicht am
11. Oktober '09 um 09:00 Uhr (CET).


Winfried Nachtwei wurde 1946 in Wulfen geboren, absolvierte in den Jahren 1965-67 seinen Wehrdinst um dann nach dem Studium der Geschichte und Soziologie 17 Jahre als Lehrer tätig zu sein.
Er war Gründungsmitglied der GAL/ Grünen und dort langjähriger friedenspolitischer Sprecher. Von 1994 bis 2009 war er Mitglied des deutschen Bundestages und seit 2002 bekleidete er das Amt des sicherheitspolitischen Sprechers der Bundestagsfraktion der Grünen. Winfried Nachtwei gilt als ausgewiesener Kenner Afghanistans.



Dieser Artikel umfasst 1951 Wörter und wurde noch nicht kommentiert.

Kommentieren Sie diesen Artikel


Twitter
Die letzten 3 Tweets


    Aktuelle Ausgabe
    Nr. 2, 2011
    Mit Sicherheit vernetzt - Social / Military Media - Nr. 2, 2011

    Mit Sicherheit vernetzt
    Social / Military Media

    → Inhaltsverzeichnis


    Facebook
    Werden Sie Fan von uns
    Redakteur-Login

    PhishMEDIA
    • Anzeige

    • Unsere Partner